Aarau
Kampf gegen rote Zahlen: Volksinitative für Schuldenbremse steht

Im Herbst letzten Jahres wurde in Aarau eine städtische Initiative für eine Schuldenbremse lanciert. Nun hat das Komitee unter der Leitung der FDP die nötigen Unterschriften zusammen.

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Aarau soll weniger Geld ausgeben, fordert die Initiative.

Aarau soll weniger Geld ausgeben, fordert die Initiative.

pz

Die im letzten Herbst lancierte Initiative zur Einführung einer Ausgaben- und Schuldenbremse für die Stadt Aarau ist zustande gekommen. Dem Initiativkomitee, unter der Führung der FDP Aarau mit Unterstützung der Jungfreisinnigen, der CVP Aarau und weiteren bürgerlichen Kräften ist es gelungen, die geforderten Unterschriften zu sammeln. Dies teilt Martina Suter (FDP) am Donnerstag mit. "Die hohe Hürde von zehn Prozent gültiger Unterschriften von Aarauer Stimmberechtigten wurde während der Sommerferien erreicht", heisst es in der Medienmitteilung.

Eine Ausgaben- und Schuldenbremse zielt laut den Initianten darauf ab, "die Einnahmen und Ausgaben im Gleichgewicht zu halten, das Vermögen sorgfältig einzusetzen und eine strukturelle Verschuldung zu vermeiden". Der Souverän werde schon bald entscheiden können, ob die Stadt zur Sicherung eines ausgeglichenen Finanzhaushalts entsprechende Regeln in der Gemeindeordnung aufnehmen müsse. "Es soll berücksichtigt werden, dass die Nettoinvestitionen im Durchschnitt von maximal 10 Rechnungsjahren aus der Erfolgsrechnung selbst zu finanzieren sind."

Für den Fall, dass die angestrebte Selbstfinanzierung nicht erreicht werde, sei ein Sanktionierungsmechanismus definiert. "Es bleibt dem Einwohnerrat jedoch überlassen, ausserordentliche Investitionen über das Nettovermögen zu finanzieren", heisst es in der Mitteilung weiter. "Dem Stadtrat ist es nun überlassen, den genauen Gesetzestext zu formulieren. Wir erwarten einfache und effiziente Regelungen, die die Vorgaben der Initiative vollumfänglich berücksichtigen."

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