Aarau
Ist der Aarauer Stadtrat richtig organsiert?

Eine einwohnerrätliche Motion verlangt die Analyse alternativer Organisationsformen für die Exekutive. Statt Vollzeitämter schlagen sie unter anderem Teilzeitpensen vor. Es ist bereits der dritte Vorstoss in dieser Sache.

Thomas Röthlin
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Der siebenköpfige Aarauer Stadtrat.

Der siebenköpfige Aarauer Stadtrat.

30 Einwohnerräte aus allen Fraktionen haben die Motion «Stadtratsstruktur und -zuständigkeit» unterschrieben. Der Vorstoss von Ueli Hertig (Pro Aarau), Hanspeter Hilfiker (FDP), Oliver Bachmann (SP), Markus Hutmacher (Grüne), Thomas Richner (SVP), Christoph Schmid (SP) und Angelica Cavegn Leitner (Pro Aarau) verlangt vom Stadtrat einen «Bericht über mögliche Organisationsformen» desselben. Die Untersuchung zur «Optimierung der Führungs- und Verwaltungsarbeit» und deren politischen, rechtlichen und finanziellen Folgen darf 30000 Franken kosten.

Den Motionären schweben folgende Varianten vor, deren Vor- und Nachteile abzuklären wären: ein Departements- statt des bestehenden Ressortsystems; 5 oder 9 statt wie bisher 7 Stadträte; eine andere Verteilung der Pensen auf Voll- und Teilzeitämter.

Anfrage 2009, Postulat 2002

Das Anliegen der Motion wurde in Aarau in jüngster Zeit bereits zweimal aufs politische Tapet gebracht. 2009 lancierten Cavegn und Hertig im Einwohnerrat eine entsprechende Anfrage. Der Stadtrat antwortete, das bisherige System sei «gut und effizient». Dringenden Handlungsbedarf für eine tiefgreifende Reorganisation stelle man im Rathaus nicht fest. Die Fragenden gaben sich mit der Antwort vorerst zufrieden.

Ihre Anfrage gründete auf einem Postulat von 2002, welches das Parlament nicht überwiesen hatte. Der Stadtrat hatte sich, mit dem gleichen Wortlaut wie 2009, ebenfalls dagegen ausgesprochen. Die Fraktion Grüne/Jetzt! war der Meinung, «jedes nur annährend so grosse und so lange existierende Privatunternehmen hätte seine Führungsstruktur im Laufe der Zeit mehrfach hinterfragt, analysiert und den aktuellen Bedürfnissen angepasst». Mit der Wirkungsorientierten Stadtverwaltung Aarau (Wosa) würden «viel Verantwortung und Kompetenzen an die Verwaltung delegiert». Das Wosa-Projekt war hingegen mit ein Grund für das Scheitern des Postulats: Man wollte das Fuder nicht überladen, indem gleichzeitig der Stadtrat reorganisiert wird.

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