Aarau
In Aarau wird gegen neue Kindergärten das Referendum ergriffen
Vier Millionen für drei Kindergärten: Für Hans Ulrich Locher ist das eine Verschleuderung von Steuergeldern. Deshalb sammelt er nun gegen den Entscheid des Einwohnerrats Unterschriften.
Der Kindergarten im Scheibenschachen ist in die Jahre gekommen. Er muss ersetzt und erweitert werden.
«Die Politik der Stadt Aarau lebt auf zu grossem Fuss», sagt Hans Ulrich Locher. Das jüngste Beispiel sind für ihn die drei Kindergärten, welche die Stadt im Scheibenschachen für je 1,3 Millionen Franken plant. In der angespannten finanziellen Situation, in der die Stadt sich befinde, sei ein Kredit von fast vier Millionen Franken für drei Kindergärten nicht zu verantworten, meint Locher. Er vertritt die Meinung, dass die Kosten um 30 bis 50 Prozent reduziert werden könnten. Damit das Referendum zustande kommt, braucht es innert 30 Tagen rund 1400 Unterschriften.
Im Einwohnerrat hatte sich am 19. Januar die FDP-Fraktion gegen den Kredit gestellt. Markus Meier (FDP) hatte beantragt, die im Kredit enthaltenen Reserven von 275 000 Franken zu streichen. Sein Antrag unterlag mit 28 Nein-Stimmen gegen 21 Ja-Stimmen. In der Schlussabstimmung liessen die Einwohnerräte aber keine Zweifel daran aufkommen, dass sie die neuen Kindergärten für nötig erachten. Der Kredit von 3 875 000 Franken wurde deutlich mit 42 gegen 6 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen. Die drei neuen Kindergärten ersetzen die beiden alten, die mit 50 Jahren ihre Nutzungsdauer erreicht haben. Zudem muss der Kindergartenstandort Aarau Nord wegen der ständig wachsenden Kinderzahl um eine Abteilung erweitert werden.
«Teurer als ein Einfamilienhaus»
Es könne doch nicht sein, meint nun aber Hans Ulrich Locher, dass ein einziger Kindergarten sehr viel teurer zu stehen komme als ein Einfamilienhaus. Er ist überzeugt, dass auch für 1,5 bis 2 Millionen Franken im Scheibenschachen eine gute Lösung realisiert werden könnte, zum Beispiel mit einem Pavillon und der Sanierung der bestehenden Kindergärten. «Ich bin nicht gegen die Kindergärten», betont Locher. Seine Vorbehalte seien vor allem finanzpolitischer Art. «Wenn die Politik solche Entscheide fällt, müssen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger an der Urne sagen, ob ein solcher Kredit angemessen ist oder nicht.»
Das Projekt vom Stimmvolk absegnen zu lassen, damit habe sie keine Mühe, sagt die zuständige Stadträtin Franziska Graf-Bruppacher. Allerdings stehe sie zu hundert Prozent hinter dem Projekt und der sorgfältigen Arbeit des Stadtbauamts und der Architekten. «Ich bin zuversichtlich, dass das Projekt auch beim Stimmvolk Zustimmung finden wird.» Wenn nicht, werde sich der Stadtrat selbstverständlich an den Auftrag der Aarauerinnen und Aarauer halten.
Bereits im Einwohnerrat hat Franziska Graf die Kosten im Detail begründet und dargelegt, dass sich der Baustandard eines Kindergartens von dem eines durchschnittlichen Einfamilienhauses unterscheide. Sie listete Mehrleistungen auf, die für einen Kindergarten unabdingbar sind, und bezifferte sie für alle drei Scheibenschachen-Kindergärten auf 490 000 Franken. Solche Mehrleistungen sind unter anderem Raumakustik, Schallschutz, Belüftung, Robustheit der Materialien, Beleuchtung sowie Garderoben, Gestelle oder Wandschränke.
Weitere kostentreibende Faktoren, so Graf-Bruppacher, sind die Eingeschossigkeit, die Raumhöhen (die aus Kostengründen bereits etwas herabgesetzt wurden), der gedeckte Aussenbereich und die Vorleistungen in die Statik für eine spätere Aufstockung, sollten die Kindergärten erweitert werden müssen.
