Einwohnerrat Aarau
Gut vorbereitet und selten lustig: So tickt der Aarauer Einwohnerrat

Nicht alle Einwohnerräte sind begnadete Rhetoriker. Es gibt Wortführer, die – auch in den Kommissionen – den Ton angeben. Andere dagegen halten sich gern zurück. Und dann gibt es noch jene, von denen man eigentlich mehr erwartet.

Hermann Rauber und Hubert Keller
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Ratsbetrieb: Argumentieren, debattieren, entscheiden. Otto Lüscher

Ratsbetrieb: Argumentieren, debattieren, entscheiden. Otto Lüscher

Nicht alle Einwohnerräte sind begnadete Rhetoriker. Neben den vereinzelten über alle Fraktionen verteilten Wortführern und Wortführerinnen besteht der Rat aus einer stattlichen Anzahl von Politikern, die das Wort, zumindest bei brisanteren Themen, gerne andern überlassen. Es sind die gleichen Opinionleaders, die auch in den Kommissionen den Ton angeben.

Ein sachlicher Analytiker ist bei der SVP Jürg Schmid. Wortgewaltig legt sich Susanne Heuberger ins Zeug, wobei sie sich mit ihren Vorstössen – vielleicht liegt es an den Themen – allerdings nur selten durchsetzen kann. Die Sportler und Sportvereine haben in Heinz Suter einen Fürsprecher, bei anderen Themen hält er sich vornehm zurück.

So funktioniert der Einwohnerrat

Der Einwohnerrat, aus 50 Mitgliedern bestehend, teilt sich hälftig auf in Links und Rechts. Das Patt 25 : 25 ist vorprogrammiert. Das Zünglein an der Waage spielt die kleine CVP, die in der Finanzpolitik stramm den Kurs von FDP und SVP mitträgt, bei sozialen, schulischen und kulturellen Anliegen aber gern mit der Linken liebäugelt.

Die Debatten werden meist nach dem ideologischen Links-Rechts-Muster geführt. Das Patt wird, wenn nicht durch die CVP, dann durch Absenzen auf der einen oder anderen Seite entschieden. Wenn das Abstimmungsresultat dennoch unentschieden lautet, wird per Stichentscheid des Präsidenten oder in geheimer Abstimmung im Sinne des stadträtlichen Antrags entschieden. Für den kritischen Beobachter ist dies eher befremdend.

Im Einwohnerrat geht man trotz allem pfleglich und respektvoll miteinander um. Auf den Mann, die Frau wird nie gespielt. Viel häufiger steht der Stadtrat im Kreuzfeuer, der für alles, was schief läuft oder grad nicht in die eigene politische Schublade passt, verantwortlich gemacht wird.
Privilegiert ist der Stadtrat dafür bezüglich Redezeit. Stadträte haben keine Limite, Einwohnerräte dürfen nicht länger als zehn Minuten sprechen.
«Unnötig lang, findet man meist die Voten der Gegner», sagt Oliver Bachmann (SP) dazu augenzwinkernd. Und: Die Qualität der Reden habe sich in den letzten Jahren verbessert. (hr/kel/kus)

Die FDP verliert mit Hanspeter Hilfiker, der sich auf Finanzfragen eingeschossen hat, einen eloquenten Verfechter von Sparen und tiefem Steuerfuss. Nach der Wahl in den Stadtrat wechselt er vom Schützenstand in den Scheibenstand. Ob ihm diese Rolle ebenso gut liegt? Mit welchem Budget wird er sich erstmals für eine Steuerfusserhöhung stark machen müssen?

Wenig spontane Voten

Die Wortmeldungen sind selten spontan, meist werden die Argumente ab gut vorbereiteten Manuskripten vorgetragen. Mit Humor tun sich die Aarauer Einwohnerräte (zumindest an ihren Sitzungen) nicht hervor. Eine Ausnahme macht am ehesten noch SP-Fraktionspräsident Oliver Bachmann, der in seinen Voten originelle Ansätze zeigt. Hans Fügli, sein Parteikollege, ist auf Konsens bedacht. Kämpferisch geben sich hingegen Gabriela Suter und Lelia Hunziker (früher Jetzt!), die beide aus dem rhetorischen Mittelmass herausragen.

Die Grünen drängt es häufig ans Rednerpult, allerdings ernten sie da nur mässigen Erfolg. Markus Hutmacher bringt oft gute Ideen, allerdings nicht mit der rhetorischen Vehemenz, die es dafür bräuchte. Seine Kompromissangebote laufen oft ins Leere. Micha Siegrist, immerhin VCS-Funktionär, hat sich bisher erstaunlich zurückgehalten.

Pro Aarau lebt eindeutig vom Routinier Ueli Hertig, der sich trotz ausbaufähiger Eloquenz mit überraschenden Anträgen durchzusetzen weiss. Irene Bugmann Oelhafen konzentriert sich auf das Ressort Schule und Tagesstrukturen; es ist ja auch gross genug.

Bei der CVP-Fraktion demissionieren die wortgewandten Werner Schib und Sonja Eisenring. Der einzige Bisherige, der wieder antritt, Lukas Häusermann, wird es nicht leicht haben, zusammen mit den allfällig nachrückenden Kolleginnen und Kollegen die Lücken zu füllen.

Die EVP bildet mit Pro Aarau und den Grünliberalen eine Fraktionsgemeinschaft und fristet darin ein bescheidenes Dasein. Auch von den Grünliberalen dürfte man mehr erwarten. Meistens redet Alexander Umbricht, der sich aber in seiner Argumentation oft auf metaphorische Umwege begibt und dabei gerne vergisst, dass man sein Anliegen schneller auf den Punkt bringen kann.