Aarau/Buchs

Güsel-Detektiv filmt Abfall-Grüsel – Polizei verwendet Bilder meist nicht

Heinz Steinmann zeigt auf einen Abfallberg im Rupperswiler Wald. (Archiv)

Heinz Steinmann zeigt auf einen Abfallberg im Rupperswiler Wald. (Archiv)

Heinz Steinmann filmt Güselgrüsel an Rastplätzen mit versteckter Kamera. Allgemein filmen immer mehr Private Gesetzesbrecher. Bei Bagatelldelikten verwendet die Polizei solche Beweise allerdings nicht – aus verschiedenen Gründen.

Dass der Niederlenzer Heinz Steinmann auf den Rastplätzen im Rupperswiler Wald Abfallsünder filmt, ist nicht rechtens (die az berichtete). Verurteilt wird er deswegen dennoch nicht, solange er die Fotos nicht veröffentlicht. «Es gibt nicht für jede Gesetzesmissachtung einen Strafbestand», erklärt der eidgenössische Datenschützer Hanspeter Thür. «Aber Private haben keine Befugnis, so etwas zu tun.»

Es gebe eine ganze Reihe solcher Fälle, da die Leute immer mehr mit Kameras unterwegs seien. In Luzern habe einer aus dem Auto Verkehrssünder gefilmt. Was mit solchen Beweismitteln geschieht, sei Sache der Gemeindepolizei. «Diese muss sich überlegen, wie sie sie verwendet», sagt Thür, «man kann solche Bilder auch manipulieren.»

Die Polizei verwendet Fotos von Privaten bei Bagatelldelikten meist nicht. Dies auch, um die selbst ernannten Sheriffs nicht noch mehr zum Filmen zu motivieren. In Aarau sagt Polizeichef Daniel Ringier: «Wir nehmen so was natürlich entgegen, jeder kann bei uns Beweismittel vorbeibringen. Aber wir können nur auf solche aufbauen, die legal erstellt wurden.» Unrecht solle nicht mit Unrecht geklärt werden.

Polizei setzt Schwerpunkt zurzeit bei Einbrechern

Wie die Gemeinde Buchs, will auch Aarau aus Kostengründen im Rupperswiler Wald keine Kameras installieren. Selbst die Polizei, beziehungsweise die Gemeinde, müsste solche Kameras erst bewilligen lassen. Ringier sagt ausserdem: «Wir legen unsere Schwerpunkte in Absprache mit der politischen Vorgesetzten selber. Momentan setzen wir unsere personellen Ressourcen schwergewichtig gegen Einbrecher ein.»

Vergehen im Bereich Littering sind kommunal geregelt und die Bussen unterschiedlich hoch. Sie liegen zwischen 40 und 80 Franken und werden kaum je verhängt, denn: «Wir sind ja uniformiert unterwegs», erklärt Regionalpolizist Ronny Fricker in Buchs.

Trotzdem soll gemäss einem Vorschlag des Bundesamtes für Umwelt die Mindestbusse künftig schweizweit bei 100 Franken liegen. Das Parlament in Bern diskutiert am Dienstag darüber.

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