Aarau

Gericht tagt wegen Parkbusse auf Quartierstrasse – ein Bub beeinflusste das Urteil

Das Google-Streetview-Bild aus dem Jahr 2013 zeigt es: Auf dem Trottoir werden öfter Fahrzeuge abgestellt.

Das Google-Streetview-Bild aus dem Jahr 2013 zeigt es: Auf dem Trottoir werden öfter Fahrzeuge abgestellt.

Ein Anwohner parkierte seinen Mini auf dem Trottoir. Gegen die Busse von 120 Franken wehrt er sich – und das beinahe mit Erfolg.

Es hätte auch einen Freispruch geben können. Wäre da nicht ein kleiner Bub dazwischen gekommen. Doch der Reihe nach. An der Verhandlung, die das Aarauer Bezirksgericht am Nachmittag abhielt, war nichts gewöhnlich. Das fing damit an, dass sie nicht im Gerichtsgebäude stattfand, sondern am Tatort, auf offener Strasse, mitten im Aarauer Zelgliquartier. Weil der Fall von der Stadtpolizei dürftig dokumentiert worden war, wollte sich Gerichtspräsident Andreas Schöb vor Ort ein Bild der Situation machen – und weil es sich um einen eher unkomplizierten Fall handelte, einigte man sich darauf, gleich die ganze Verhandlung draussen abzuhalten.

Punkt vierzehn Uhr versammelten sich also Gerichtspräsident und -schreiberin sowie der Beschuldigte samt Verteidiger am Tatort: die Zurlindenstrasse. Sie weist nur auf einer Strecke von ein paar Dutzend Metern ein Trottoir auf, direkt vor den Büros der Sozialversicherung Aargau SVA. Und dort, auf eben diesem Trottoir, soll der Beschuldigte, nennen wir ihn Herrn Hossli, widerrechtlich parkiert und Fussgänger behindert haben.

Busse über 120 Franken

«Komplett unumstritten» sei der Sachverhalt, sagte der Verteidiger. Ja, Hossli hatte seinen silbergrauen Mini in der Nacht auf den 28. Januar auf dem Trottoir abgestellt. Ja, das Auto stand so auf dem Gehweg, dass für Fussgänger nicht mehr die vorgeschriebenen 1,5 Meter Platz blieben. Der Stadtpolizei war das Gefährt um 4 Uhr früh aufgefallen, worauf sie eine Busse über 120 Franken ausstellte. Hossli, selber Jurist, verlangte die Überweisung der Sache an die Staatsanwaltschaft. Am Prozess machte er klar, dass es ihm nicht um den geringen Bussenbetrag gehe. «Ich will Rechtssicherheit für uns Anwohner», sagte er. Denn der «Parkplatz» werde seit zwanzig Jahren von verschiedensten Leuten genutzt. Noch nie habe jemand dafür eine Busse erhalten.

Hossli und sein Anwalt bestritten, dass die Parkiererei auf diesem Teil des Trottoirs tatsächlich rechtswidrig sei. Denn es endet abrupt in einem kniehohen Mäuerchen. «Ein Stumpentrottoir» nannte das Hosslis Anwalt. Kein Fussgänger laufe auf diesem Trottoir bis ganz an dieses Mäuerchen und dann in einem rechten Winkel auf die Fahrbahn. Das entspreche nicht der «natürlichen Gehlinie», zumal der Boden beim Trottoirende sehr uneben sei. Deshalb behindere ein im «Stumpen» abgestelltes Auto niemanden. Zudem verdiene das Trottoir an dieser Stelle (in einer 30er-Zone) nicht den Schutzstatus, den es an einer stärker oder schneller befahrenen Strasse hätte. Dafür spreche auch, dass es an der gesamten Zurlindenstrasse sonst kein Trottoir habe. Weil es auch keine Parkfelder gibt, darf man sein Auto fast überall am Strassenrand abstellen.

«Natürliche Gehlinie» ist relativ

Beinahe wäre Hossli damit durchgekommen. Aber dann kam der Knirps dazwischen, kaum älter als anderthalb Jahre. Als das Verhandlungsgrüppchen auf der Strasse stand und der Verteidiger sein Plädoyer vortrug, näherte sich von der Binzenhof-Haltestelle her der Bub an der Hand seiner Mutter – noch auf der Fahrbahn gehend, aufs Trottoir zusteuernd. Würden die beiden nun die von der Verteidigung propagierte «natürliche Gehlinie» einschlagen? Die Frau mag sich gewundert haben, weshalb die formell gekleideten Menschen da auf der Strasse stehen und sie mit nur halbherzig verhohlenem Interesse beobachten. Dem Kleinen jedenfalls wars wurst: Er löste sich von der mütterlichen Hand, um neben dem Mäuerchen am Ende des Trottoirs heruntergefallenes Laub durch die Löcher des Dohlendeckels zu stopfen. Und dann – die Beobachter hielten den Atem an, der Anwalt unterbrach sein Plädoyer – stakste er auf den Absatz des Trottoirs zu und erklomm ihn mit der Begeisterung, die nur Kleinkinder für Trottoirabsätze aufbringen können – dort, wo Hosslis Auto gestanden hatte. Quod erat demonstrandum.

Wäre das nicht just während der Verhandlung passiert, hätte es womöglich einen Freispruch gegeben, das liess Gerichtspräsident Andreas Schöb bei der Urteilsverkündung durchblicken. So aber sprach er Herrn Hossli schuldig. «Ich selber würde auf diesem Trottoir zwar auch nicht bis direkt an die Mauer herangehen, bevor ich die Strasse überquere», sagte der Richter. Aber das gelte nicht für alle: «Die Dame mit dem Kind hat soeben den Tatbeweis erbracht. Auch Senioren bleiben eventuell lieber möglichst lange auf dem Trottoir. So, wie die Situation heute ist, sollte Parkieren an dieser Stelle nicht erlaubt sein.» Hossli müsste nun neben der Busse von 120 Franken auch die Gerichts- und Verteidigungskosten übernehmen. Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig; Hossli liess offen, ob er es anfechten will.

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