Oberentfelden
Gemeinderat rechnet im neuen Finanzplan mit höherem Steuerfuss

Oberentfelden steht vor sehr hohen Investitionen. Der Schuldenberg dürfte in den nächsten Jahren auf gegen 20 Mio. Franken steigen. Damit der Finanzhaushalt nicht aus den Fugen gerät, will der Gemeinderat den Steuerfuss ab 2015 um 6% anheben.

Toni Widmer
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Gemeindeammann Ruedi Berger tritt im Herbst nicht mehr an. to

Gemeindeammann Ruedi Berger tritt im Herbst nicht mehr an. to

Toni Widmer

8,5 Mio. Franken für die Sanierung der bestehenden Schulanlagen, weitere 8 Mio. Franken als Kostenanteil für ein neues Schulhaus – die Gemeinde Oberentfelden muss in den nächsten Jahren allein im Bereich Bildung über 16 Mio. Franken investieren. Dazukommen (unter anderem) der geplante Kauf eines Feuerwehrfahrzeuges (Anteil: 0,25 Mio.), die Aufwendungen für Strassenbau und -unterhalt (1,6 Mio.), Neugestaltung des Zentrums (1 Mio.) den Hochwasserschutz (1,5 Mio.) und geplante Fahrzeugbeschaffungen für das Bauamt (0,6 Mio.).

Mit dem aktuellen Steuerfuss von 104 % könnten diese Ausgaben kaum verkraftet werden. Damit der Finanzhaushalt nicht aus den Fugen gerät, rechnet der Gemeinderat im Finanzplan 2013/2017 mit einem um 6 % höheren Steuerfuss ab 2015. «Wir sparen, wo es möglich ist. Verschiedene Investitionen lassen sich aber nicht weiter hinausschieben und auf andere, etwa den Bereich Bildung, haben wir nur wenig Einfluss», erklärte Gemeindeammann Ruedi Berger an einer Medienorientierung.

In Oberentfelden ist im vergangenen Jahr gut gewirtschaftet worden. Zwar weist die Rechnung seit 2006 erstmals wieder einen Aufwandüberschuss (24 383 Franken) aus. Budgetiert gewesen war allerdings ein Minus von 1,1 Mio. Franken. «Die vergleichsweise guten Zahlen beruhen auch auf glücklichen Umständen», begründete Berger das gute Resultat. So liegen die Steuerträge insbesondere wegen Nachträgen sowie unerwarteten Erbschafts- und Schenkungssteuern gesamthaft um über eine Million Franken über Budget.

Dieser Betrag wird anderseits jedoch von den Mehrausgaben im Bereich Sozialhilfe fast wieder wettgemacht. Netto 940 000 Franken mehr als geplant hat Oberentfelden hier 2012 ausgeben müssen. Unter Budget lagen dafür die Schulkosten (-280 000), die Spitalbeiträge (-210 000) sowie die vorgeschriebenen Abschreibungen (-290 000).

Positive Abschlüsse melden die Eigenwirtschaftsbetriebe Wasser (+476 000), Abwasser (122 000) und Elektrizitätsversorgung (447 000). Das Abfallwesen kostete noch 806 878 Franken an Steuergeldern, soll dank der Einführung der Entsorgungsgebühr 2013 aber ebenfalls kostendeckend werden. Ein Sorgenkind ist in Oberentfelden weiterhin die zentrale Holzschnitzelheizung. Der Aufwandüberschuss lag 2012 bei 93 958 Franken. «Die Energiepreise sind bei weitem nicht kostendeckend. Wir werden uns Gedanken zur Tarifstruktur machen müssen», sagte Ruedi Berger.

Der Gemeindeammann gab an der Medienkonferenz auch bekannt, dass er und seit Gemeinderatskollege Jürg Walti im Herbst nicht mehr zu Wahl antreten werden. Ruedi Berger ist seit 1998 Gemeinderat und seit 2002 Gemeindeammann, Jürg Walti gehört der Oberentfelder Behörde seit 12 Jahren an.

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