Gemeinderat muss Abschiedsfeier selber zahlen

Merken
Drucken
Teilen

Buchs Der Einwohnerrat hat gestern das Budget 2021 mit einem unveränderten Steuerfuss von 108 Prozent genehmigt. Es sieht ein Minus von 588400 Franken vor. Der Gesamtumsatz im Budget 2021 beträgt rund 37,7 Millionen Franken.

Coronabedingt wird mit einem Rückgang der Steuereinnahmen von natürlichen Personen von etwa 2,5 Prozent gerechnet, das entspricht rund 250000 Franken. Bei den juristischen Personen geht der Voranschlag 2021 von einem negativem Wachstum um 6,9 Prozent aus (Minderertrag: 190000 Franken).

Zwei Abänderungsanträge wurden angenommen: Denise Zeller Xenaki (CVP) setzte durch, dass der Pausenplatz beim Alten Schulhaus für 20000 Franken aufgewertet werden soll. Und Marius Fedeli (SP) setzte ein Zeichen gegen die «Apérokultur» und beantragte erfolgreich, dem Gemeinderat 8000 Franken für Abschiedsfeier und Ehrungen nach den Gesamterneuerungswahlen.

Der Einwohnerrat hat einstimmig beschlossen, in zwei Abteilungen den Stellenetat zu erhöhen. Bei der Abteilung Finanzen beträgt die Erhöhung 80 Prozent (von 250 auf 330 Prozent), bei den Sozialen Diensten 120 Prozent (von 580 auf 700 Prozent).

Grossmehrheitlich bewilligt wurde der Kauf eines neuen gasbetriebenen Kehrichtfahrzeugs für 350025 Franken. Ein Antrag von Patrik Feusi (EVP) und Reto Bianchi (GLP), stattdessen ein Elektrofahrzeug anzuschaffen, wurde zwar intensiv diskutiert, letztlich aber verworfen.

Der Einwohnerrat tagte unter einem strengen Corona-Sicherheitsregime, das unter anderem Maskenpflicht sowie getrennte Eingänge für Gemeinderat und Einwohnerrat vorsah, im Gemeindesaal. Vier Einwohnerratsmitglieder fehlten, weil sie in angeordneter oder freiwilliger Quarantäne waren. (nro)