Perfektionismus hat seinen Preis. Auch im Strassenbau und -unterhalt. Die FDP-Fraktion im Einwohnerrat hat verschiedentlich schon reklamiert, dass in der Stadt Aarau in diesem Bereich zu viel Perfektionismus betrieben werde. Oder anders gesagt: Dass beim Bau respektive bei der Sanierung der Aarauer Strassen mehr Geld als nötig ausgegeben werde.

Bei der Vorbereitung des Budgets 2017 hat die Fraktion hier eingehakt und beim Investitionsbudget (Werterhalt der Gemeindestrassen) beantragt, dass die Aarauer Strassen nur noch innert 45 Jahren erneuert werden sollen – nicht schon innert 30 Jahren. Der Betrag sei dementsprechend um 450 000 Franken auf 950 000 Franken zu senken. Es war dies einer der 26 Kürzungsanträge, welche die bürgerlichen Fraktionen FDP, CVP und SVP drei Tage vor der Budgetsitzung einreichten.

In seinem Papier, in dem er die bürgerlichen Kürzungsanträge auf die Schnelle zerzauste, sprach der Stadtrat mit Blick auf diesen Antrag von einer Fehlinterpretation. Grund: Das Budget 2017 basiere auf einer Erneuerung der Strassen innert 54 Jahren. «Wenn nun die Strassen innert 45 Jahren erneuert werden sollen», so der Stadtrat, «müsste das Budget um 400 000 Franken aufgestockt und nicht um 450 000 Franken gekürzt werden.» Sollte heissen: Die Antragstelle hatten übersehen, dass die Strassenerneuerung innert 30 Jahren vorerst Zukunftsmusik ist. «Ein Ersatz der Strassen», so der Stadtrat, «ist im Politikplan erst ab dem Jahr 2019 eingestellt.»

Ab 2019 ein Thema

Sprich: Der bürgerliche Antrag macht in Bezug aufs Budget 2017 keinen Sinn. Die Zeit, da er Sinn macht, wird aber kommen: ab 2019. Die FDP-Fraktion möchte deshalb rechtzeitig einen Pflock einschlagen. Sie verlangt eine Änderung der Sanierungsstrategie bei den Gemeindestrassen. Konkret: Die jährlich zu sanierende Fläche der Gemeindestrassen soll dannzumal von 1/30 auf 1/45 angepasst werden.

Bewerkstelligen lässt sich dies mit einer vom Einwohnerrat zu verabschiedenden Planungserklärung zum Politikplan 2016–2021. Mit einer solchen Planungserklärung kann der Einwohnerrat verlangen, «dass in der nächsten Ausgaben- und Finanzplanung bestimmte Änderungen vorzunehmen sind.» So sieht es die Gemeindeordnung vor. Verbindlich ist das Begehren für den Stadtrat allerdings nicht. Paragraf 32 der Gemeindeordnung bestimmt einzig: «Verzichtet der Stadtrat darauf, diese Änderungen vorzunehmen, muss er dies gegenüber dem Einwohnerrat begründen.»

In der Begründung des von FDP-Einwohnerrat und Stadtparteipräsident Rainer Lüscher unterschriebenen Begehrens wird darauf hingewiesen, dass zum Beispiel die Stadt Zürich das Ziel hat, jährlich 150 000 Quadratmeter ihres 8 155 500 Quadratmeter umfassenden Strassennetzes zu sanieren. Wird dieses Ziel erreicht, sind die Strassen der Stadt Zürich in 54,37 Jahren im gleichen Zustand wie heute. Das entspricht demnach ziemlich genau der gegenwärtig in Aarau noch geltenden Praxis.