Aarau
Für den Stadtrat ist klar: «Ein durch und durch positives Fazit»

In den Augen des Aarauer Stadtrats sind die Legislaturziele 2014–2018 weitestgehend erfüllt.

Nadja Rohner und Ueli Wild
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Werner Schib, Hanspeter Hilfiker, Angelica Cavegn Leitner, Stadtpräsidentin Jolanda Urech, Stadtschreiber Daniel Roth, Lukas Pfisterer, Regina Jäggi, Franziska Graf (v.l.).

Werner Schib, Hanspeter Hilfiker, Angelica Cavegn Leitner, Stadtpräsidentin Jolanda Urech, Stadtschreiber Daniel Roth, Lukas Pfisterer, Regina Jäggi, Franziska Graf (v.l.).

Ueli Wild

Am 31. Dezember geht die laufende Amtsperiode zu Ende. Die Legislaturziele des Stadtrats gelten zwar noch bis 2018, damit sich das neu zusammengesetzte Gremium zuerst zurechtfinden kann, bevor es neue Ziele aufstellt – und doch lud der Stadtrat gestern in corpore zum Schlussrapport, zur Information über das Erreichen oder eben nicht Erreichen der Legislaturziele.

Die überwiegend schwarze Kleidung sämtlicher Stadtratsmitglieder war kein böses Vorzeichen: «Der Stadtrat zieht ein durch und durch positives Fazit», fasste Stadtpräsidentin Jolanda Urech zusammen. Das sei auch der guten Zusammenarbeit innerhalb der Exekutivbehörde zu verdanken. Der Stadtrat habe sich mit grossem Engagement für eine lebenswerte Stadt eingesetzt, man habe einen grossen Schritt vorwärts gemacht. «Das Städteranking spricht Bände», so Jolanda Urech. In diesem Vergleich des Wirtschaftsmagazins «Bilanz» hatte sich Aarau 2017 als fünftbeste Stadt der Schweiz klassieren können, einen Rang besser als noch im Vorjahr. Entsprechend stolz ist der Stadtrat nun auf seine Leistung.

Insgesamt elf Legislaturziele haben sich die Stadträte gesetzt. Die meisten, konstatierten die Mitglieder des Stadtrates, seien vollumfänglich erreicht. So zum Beispiel Legislaturziel 1: «Massnahmen zur Umsetzung der 2000-Watt-Gesellschaft sind beschlossen/zeitgerecht eingeleitet». Die mit dem «Aktionsplan 2016–2022» beschlossenen Massnahmen, sagte Werner Schib, seien teilweise bereits umgesetzt bzw. dank einem entsprechenden Verpflichtungskredit bis 2022 sichergestellt. Zudem habe Aarau 2017 das Energiestadt-Goldlabel erhalten.

Geklärt wurden die Zukunft der Schulen Aarau (Legislaturziel 4) und die Frage der Trägerschaft der städtischen Heime (Legislaturziel 9). Vizestadtpräsidentin Angelica Cavegn Leitner stellte für kommende Woche einen stadträtlichen Entscheid zu Bauprojekten im Bereich der Heime in Aussicht. Mit der Auflage der revidierten Bau- und Nutzungsordnung (BNO), erklärte Lukas Pfisterer, sei auch das Legislaturziel 11 (kommunale Raumentwicklung) erreicht. Die politische Diskussion über die BNO werde demnächst beginnen.

Zum Legislaturziel 5 («Massnahmen für eine nachhaltige Stabilisierung des Finanzhaushalts sind beschlossen/eingeleitet») sagte Jolanda Urech, zum Teil seien die Ziele «gut erfüllt», zum Teil sei man «noch auf dem Weg». Die Sparpakete Stabilo 1 und 2 plus das Projekt LUP hätten den Finanzhaushalt der Stadt um rund 7,4 Mio. Franken oder 12 Steuerprozente entlastet. Die zweimalige Steuererhöhung um 3 Prozent spült weitere 3,6 Mio. Franken in die Stadtkasse.

Der Stadtrat sieht sich auch durch das Stadtmonitoring, das nun alle vier Jahre durchgeführt werden soll, in seiner positiven Wahrnehmung bestätigt. Die Monitoring-Ergebnisse wurden gestern ebenfalls präsentiert. Demnach sind die Aarauerinen und Aarauer zufriedener mit ihrer Stadt als noch 2013. Damals waren 20 Prozent der Befragten der Meinung, dass sich Aarau zum Positiven verändert habe. 2017 waren 42 Prozent der 1825 befragten Personen dieser Auffassung. «Das Stadtmonitoring stärkt uns den Rücken», stellte Stadtpräsidentin Jolanda Urech mit Genugtuung fest.