Ein Fussballspiel dauert 90 Minuten. Und der Entscheidungsprozess über das Stadion mindestens bis zum Sonntag, 24. November – bis die Ergebnisse der Volksabstimmung vorliegen. Das, was am Dienstag an der Sitzung der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK) des Einwohnerrates passierte, ist nur ein frühes Gegentor. Umso mehr, als die FGPK keinen Spielabbruch fordert, sondern den Match bis zum Volksentscheid durchziehen will. Also kann der Aarauer Souverän noch alles drehen. Und vielleicht gibts am übernächsten Montag im Einwohnerrat bereits den Ausgleich für das Stadion – in Form von zwei Ja zur «Teiländerung Nutzungsplanung Torfeld Süd, Stadion 2017» und zum 17-Mio-Kredit für das Stadion.

Eine aussergewöhnliche Medienmitteilung

Es ist Aufgabe der elfköpfigen FGPK, die Geschäfte für die Diskussionen in den Fraktionen und die Beratung im Parlament vorzubereiten. Die FGPK ist die wichtigste Kommission des Einwohnerrates. Die Parteien sind gemäss ihrer Wählerstärke vertreten: Drei Sitze hat die SP, je zwei haben FDP und SVP, je einen CVP, Grüne, GLP und Pro Aarau. Präsident ist Ulrich Fischer (Pro Aarau). Die Verhandlungen der FGPK sind zwar vertraulich, aber nicht geheim. In den allermeisten Fällen erfährt die Öffentlichkeit erst in der Parlamentsdebatte die wichtigsten Argument und das Stimmenverhältnis der FGPK-Empfehlung. Medienmitteilungen, wie am Mittwoch eine publiziert wurde, sind der absolute Ausnahmefall.

Mit 6 zu 4 Stimmen für die Nein-Empfehlung

Wichtig ist zu wissen, dass die FGPK- Mitglieder Ja oder Nein sagen müssen, sich also nicht der Stimme enthalten können. Und weil es beim Stadion quer durch alle Parteien Befürworter und Gegner gibt, spielt auch die personelle Zusammensetzung der Kommission eine wichtige Rolle. So ist mindestens ein Linker bekennender Befürworter und mindestens ein Bürgerlicher Gegner.

Mit welchem Stimmenverhältnis hat die FGPK ihre Empfehlungen abgegeben? Das ist offiziell noch nicht bekannt. Dem Vernehmen nach mit 6 zu 4 Stimmen (ein Mitglied fehlte).
Die Mehrheit der Kommission findet das Stadion-Projekt zwar schlecht, hat aber nicht den Mut, es gleich zu versenken. Der Entscheid wird an das Aarauer Stimmvolk delegiert, indem die FGPK beantragt, in jedem Fall eine Volksabstimmung durchzuführen – auch dann, wenn der Einwohnerrat die Stadion-Vorlagen ebenfalls ablehnen sollte (davon gehen Beobachter im Moment eher nicht aus). Bei einem Ja wird es sowieso eine Volksabstimmung geben.

«Städtebaulich nicht überzeugend»

Die FGPK schreibt in ihrer Medienmitteilung: «Das der Teiländerung der Nutzungsplanung zugrunde liegende Projekt ist für eine Mehrheit der Kommission in der jetzigen Form städtebaulich nicht überzeugend. Deshalb werden dem Einwohnerrat beide Geschäfte zur Ablehnung empfohlen.»

Und: «Weil die Geschäfte von grosser Tragweite sind und sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bereits zweimal zur Stadionfrage äussern konnten, sollen auch die vorliegenden Geschäfte, unabhängig vom Entscheid des Einwohnerrates, einer Volksabstimmung unterstellt werden. Die FGPK wird dem Einwohnerrat die entsprechenden Anträge stellen.» Die ausführliche Begründung für den Entscheid der Kommission soll an der Einwohnerratssitzung vom 26. August 2019 im Rahmen des Kommissionsreferates kommuniziert werden.

Die unendliche Geschichte des Aarauer Stadions