Sprachkenntnisse
Erlinsbach fällt beim Einbürgerungs-Sprachtest durch

Das Verwaltungsgericht weist einen Einbürgerungsentscheid an die Gemeinde Erlinsbach zurück. Sie muss die Sprachkompetenz der betroffenen Pakistanerin erneut prüfen.

Michael Küng
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Keystone

Eine Pakistanerin hat in Erlinsbach für sich und ihre vier Kinder ein Einbürgerungsgesuch gestellt. Weil der Gemeinderat der Ansicht ist, dass die Frau nicht genug Deutsch spricht, hat er das Anliegen der Gemeindeversammlung zur Ablehnung empfohlen. Diese ist dem Vorschlag am 27. November nachgekommen.

Eine entsprechende Beschwerde hat der Regierungsrat abgelehnt. Daraufhin wendete sich die Pakistanerin mit einer erneuten Beschwerde an das Verwaltungsgericht. Dieses hat die Klageschrift nun gutgeheissen und das Verfahren an die Gemeinde zurückgewiesen.

Verfahren muss transparent sein

In seinem Entscheid weist das Gericht darauf hin, dass die Gemeinden in Einbürgerungsfragen einen grossen Spielraum haben, in den Gerichte nicht eingreifen. Allerdings müsse gesichert sein, dass das Verfahren keiner Willkür unterliegt. Bemängelt wird, dass es von dem entscheidenden Gespräch mit der Pakistanerin, von dem auf ihre Sprachkenntnisse geschlossen wurde, keine brauchbaren Aufnahmen gibt.

Dadurch lasse sich nicht überprüfen, ob der Gemeinderat korrekt vorgegangen ist. Konkret soll geprüft werden können, ob die Frau tatsächlich mangelnde Sprachkenntnisse hat und ob das Gespräch überhaupt geeignet war, um von ihm aus auf die Deutschkenntnisse der Pakistanerin schliessen zu können.

Sprechen auf «Niveau B2»

Als Leitlinie schlägt das Gericht den Gemeinsamen europäischen Referenzrahmen (GER) vor. Dieser legt für Deutsch sechs verschiedene Sprachniveaus fest, die von A1 und A2 (elementare Sprachverwendung) bis zu C1 und C2 (kompetente Sprachverwendung) reichen. Innerhalb dieser Nivellierung rät das Verwaltungsgericht, sich im Bereich Sprechen/Reden zwischen den Levels B1 und B2 zu orientieren.

Zur Verfügung gestellt

Schriftlich schlägt es das Niveau A2 vor. Ein höheres Level würde gemäss Gerichtsentscheid die Gefahr mit sich bringen, dass das Sprachniveau als Scheingrund für Ablehnungen missbraucht werden könnte.

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