Kontinuität
Einwohnerratswahlen Buchs: 13 Einwohnerräte amtsmüde, 27 stellen sich der Wiederwahl

40 Einwohnerräte bilden das Parlament von Buchs. 27 der Bisherigen stellen sich am 24. November der Wiederwahl, nur 13 demissionieren. Aktuell stellt die SVP die grösste Fraktion. Das soll sich nicht gross ändern. Ein Umsturz ist nicht zu erwarten.

Hubert Keller
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Sitzung des Einwohnerrats Ende Januar 2010: Urs Zbinden, damals noch Stimmenzähler, sammelt Stimmzettel ein. Archiv Marcel Siegrist

Sitzung des Einwohnerrats Ende Januar 2010: Urs Zbinden, damals noch Stimmenzähler, sammelt Stimmzettel ein. Archiv Marcel Siegrist

40 Einwohnerräte bilden das Parlament von Buchs. 27 der Bisherigen stellen sich am 24. November der Wiederwahl, nur 13 demissionieren (siehe Grafik).

Aktuell stellt die SVP mit 13 Mitgliedern die grösste Fraktion, gefolgt von der FDP mit 9 Mitgliedern. Nur eines weniger hat die SP.

Mit kleinen Delegationen vertreten sind die CVP mit 5, die EVP mit 3 und die Grünen mit 2 Einwohnerratsmitgliedern. Im Verlauf der Legislatur sind sieben Einwohnerräte ausgeschieden, davon vier von der SP, was von bürgerlicher Seite prompt beklagt wurde.

22 Frauen und 42 Männer

Für die kommenden Wahlen sind dem Wahlbüro sechs Listen mit insgesamt 22 Kandidatinnen und 42 Kandidaten eingereicht worden.

Die Frauen stellen einen Fünftel der Kandidierenden. Die Wahlen dürften so ruhig verlaufen wie die Ratssitzungen, grosse Veränderungen in der parteipolitischen Zusammensetzung dürften ausbleiben.

Buchs ist die kleinste der zehn Einwohnerratsgemeinden im Kanton. Obwohl Buchs mit seinen knapp 7400 Einwohnern mehr und mehr zur Agglomerationsgemeinde Aaraus geworden ist, wird das vom Einwohnerrat und von der Bevölkerung kaum so wahrgenommen. Nähe und Zusammenarbeit sucht man eher mit Suhr und Gränichen.

Der Einwohnerrat Buchs ist bürgerlich dominiert. Dass sich die kleinen Parteien nicht gross beklagen, liegt daran, dass die Geschäfte meist nicht sehr kontrovers sind und auch mal ein eher von linker Seite favorisiertes Projekt sich durchsetzt. Die Verhandlungen sind sachlich und unaufgeregt

Die rhetorische Überzeugungskraft der Einwohnerratsmitglieder ist nur sporadisch gefordert. Wenn doch, geht es um soziale und kulturelle Investitionsvorhaben beziehungsweise um die Frage, was ist wirklich notwendig und was nur wünschenswert. Beispiele dafür sind Bibliothek oder Jugendarbeit.

In der zu Ende gehenden Legislatur waren die Sanierung und die Erweiterung des Alterszentrums Suhrhard sowie die Einführung von Tempo 30 und das Parkierungskonzept Entscheide, die den Einwohnerrat stark gefordert haben.

Heiss diskutiertes Thema war auch die Erneuerung der Abdankungshalle, ein Projekt, das – mit Support der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission FGPK – aus Kostengründen zurechtgestutzt wurde.

«Mehr Spontaneität würde dem Einwohnerrat guttun»

Von links bis rechts der gleiche Tenor der Buchser Ratsmitglieder: Die Gemeinde Buchs ist gut aufgestellt. Und dem Einwohnerrat wünscht man etwas mehr Spontaneität.

Sie erlebe den Ratsbetrieb sehr formell, sagt Franziska Lüscher (SP). Sie gehört dem Einwohnerrat seit drei Jahren an.

«Richtig spannend wird es doch erst mit spontanen Voten.»

Darüber, dass sich die bürgerliche Mehrheit oft durchsetzt, will sie sich nicht beklagen.

Die Beispiele Jugendarbeit und Bibliothek zeigten: Es tut sich etwas, auch wenn sich manches etwas harzig entwickle.

Es brauche halt hin und wieder etwas Geduld. So sieht sie es auch im Fall der Belebung des «Bärenranks»

Ueli Kohler (FDP) gibt im Einwohnerrat den Takt vor. Das liegt vor allem an seiner Funktion des Präsidenten der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK).

In der FGPK werden vor den Einwohnerratssitzungen die wichtigen Geschäfte und Investitionskredite vorgespurt. In den meisten Fällen finden die Anträge der FGPK im Einwohnerrat satte Mehrheiten.

Kohler würde es begrüssen, wenn der Gemeinderat dem Einwohnerrat bei wichtigen Entscheiden mehr Spielraum liesse, zusätzliche Szenarien und Optionen ins Spiel brächte. Und vom Einwohnerrat erwartet er eine aufmerksamere und kritischere Begleitung der gemeinderätlichen Arbeit.

«Unsere Gemeinde steht gut da», sagt der FGPK-Präsident, der dieses Amt auch in der nächsten Legislatur ausüben möchte. In den vergangenen Jahren habe man Schulden abbauen können, der Haushalt sei in Ordnung. Allerdings wird auch die Gemeinde Buchs massiv in Schulraum investieren müssen.

«Es finden sich immer wieder Mehrheiten in der Mitte», sagt Martin Gysi (EVP). Tempo 30 sei dafür ein gutes Beispiel, auch wenn sich die Parteien zu diesem Thema am runden Tisch abgesprochen hatten, bevor es in den Rat kam. Ausserhalb des Einwohnerrats mit Beteiligung aller Parteien Lösungen zu finden, die mehrheitsfähig sind, findet Gysi begrüssenswert.

«Die Bevölkerung von Buchs ist nach Aarau orientiert, auch wenn man dies auf bürgerlicher Seite nicht wahrhaben wolle», sagt Gysi. Er macht dies unter anderem an der Jugendarbeit fest, bei der die Zusammenarbeit mit Suhr gesucht wird. Gysi: «Die Jugendlichen unter 16 wollen im Dorf bleiben, die Jugendlichen über 16 gehen nach Aarau.»

Die Grünen sind, vor den letzten Wahlen gegründet, erst seit vier Jahren im Einwohnerrat vertreten. «Dafür, dass wir noch so jung sind, spielen wir im Dorf mit zehn aktiven Mitgliedern und zwei Einwohnerratsmitgliedern eine starke Rolle», erklärt Donovan Wyrsch (Grüne). Auch er unterstreicht: «Die Einführung von Tempo 30 war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.»

Wyrschs Erwartungen an den Ratsbetrieb haben sich in seiner ersten Legislatur erfüllt. «Der Einwohnerrat Buchs macht gute Arbeit.»