Aarau
Einwohnerrat Aarau ist knapp zufrieden und genehmigt Rechnung 2013

In der Diagnose war sich der Einwohnerrat einig: Die Rechnung 2013 der Stadt ist zwar besser als erwartet, der Selbstfinanzierungsgrad aber zu tief und die Abhängigkeit von Vermögenserträgen zu gross.

Hubert Keller
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Die Stadt zehrte am Vermögen, um Investitionen wie die Bahnhofplatzgestaltung zu finanzieren.

Die Stadt zehrte am Vermögen, um Investitionen wie die Bahnhofplatzgestaltung zu finanzieren.

az

Die auf der Ausgabenseite mit dem Projekt «Stabilo» ergriffenen Massnahmen zeigen erste Wirkungen, doch sie genügen noch nicht, um die finanzielle Lage der Stadt nachhaltig zu verbessern. «Noch immer ist der Finanzhaushalt der Stadt nicht im Gleichgewicht», stellte Markus Hutmacher, Präsident der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK), fest.

Stadtpräsidentin Jolanda Urech machte den Einwohnerrat darauf aufmerksam, dass eine breite politische Diskussion über die nötigen Massnahmen erforderlich sein werde. Nebst Sparmassnahmen müssten auch Möglichkeiten geprüft werden, wie die Ertragslage verbessert werden kann. Darauf hatte auch Markus Hutmacher hingewiesen: «Die Ertragsseite darf kein Tabu mehr sein.» Dass die Steuern gemeint sind, liegt auf der Hand. Die rechte Ratshälfte gab Gegensteuer. So verwies etwa Jürg Schmid (SVP) auf die überdurchschnittliche Steuerkraft: «Mit dem aktuellen Steuerfuss können ausreichend Mittel zur Verfügung generiert werden.» Jahresbericht und Rechnung 2013 wurden einstimmig genehmigt.

Nach längerem Seilziehen steht fest, auf dem Dach des Quartierschulhauses Telli wird eine Photovoltaikanlage installiert. Die Stadt wird die Anlage selber bauen, wenn kein privater Investor und Betreiber gefunden wird.