Aarau
Einsprachen blockieren Erschliessung im Gebiet Torfeld

In Aarau blockieren Einsprachen nicht nur weiterhin den Bau des neuen Fussballstadions. Auch die Realisierung verschiedener Erschliessungsanlagen im Gebiet Torfeld Süd verzögert sich wegen einer vor dem Verwaltungsgericht hängigen Beschwerde.

Toni Widmer
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Projekte im Gebiet Torfeld: 1 Industriestrasse West, Sanierung und Ausbau; 2 Industriestrasse Ost, Sanierung und Ausbau; 3 WSB-Haltestelle, Neubau; 4 Verbindungsspange Buchs Nord, Neubau; 5 Passerelle Torfeld Süd-Nord, Neubau.

Projekte im Gebiet Torfeld: 1 Industriestrasse West, Sanierung und Ausbau; 2 Industriestrasse Ost, Sanierung und Ausbau; 3 WSB-Haltestelle, Neubau; 4 Verbindungsspange Buchs Nord, Neubau; 5 Passerelle Torfeld Süd-Nord, Neubau.

zvg

Die Baubewilligung hat der Gemeinderat Buchs bereits vor einem Jahr erteilt und jetzt wollte auch der Regierungsrat mit seinem Kreditantrag an das Kantonsparlament grünes Licht für den Bau der Spange Buchs Nord geben.

Diese Strasse soll als zusätzliche Ost-West-Verbindung zwischen der Industriestrasse und der Neubuchserstrasse in Buchs den Kreuzplatz und die Bahnhofstrasse in Aarau entlasten und den Schleichverkehr unterbinden.

Doch wegen einer vor dem Verwaltungsgericht hängigen Gemeindebeschwerde gegen die Stadt Aarau kommt Sand ins Getriebe. Die vorberatende Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) hat das Projekt an ihrer Sitzung vom 13. Juni vorderhand zurückgestellt.

Sie erachtet die angedachte Finanzierung als (noch) nicht rechtskräftig. Die 1,5 Kilometer lange Spange Buchs Nord ist nicht nur für die Erschliessung des geplanten neuen Fussballstadions sehr wichtig.

Auch der im Kantonalen Richtplan als Entwicklungsschwerpunkt aufgeführte neue Stadtteil mit Wohnungen und Arbeitsplätzen im Torfeld Süd, ist auf diese neue Strasse angewiesen.

Laut den Ausführungen von Kantonsingenieur Rolf H. Meier blockiert die hängige Beschwerde aber nicht nur dieses Strassenbauprojekt des Kantons, sondern auch mehrere Vorhaben der Stadt Aarau, die mit der Erschliessung des Gebietes Torfeld im Zusammenhang stehen.

Das ist möglich, weil die Beschwerde nicht direkt gegen einzelne Projekte gerichtet ist, sondern gegen die Art und Weise, wie die Stadt Aarau diese Vorhaben aufgegleist hat.

Unter dem Titel «Infrastrukturanlagen Torfeld Süd und Verbindungsspange Buchs Nord» hat Aarau in einem Bericht und Antrag eine Übersicht aller baulichen Vorhaben aufgelistet, die für eine optimale Gesamterschliessung des Gebiets Torfeld Süd nötig sind.

Da sind die Projekte Industriestrasse West und Ost, wo Sanierungen und Ausbauten nötig sind, und da sind die neue WSB-Haltestelle, die Verbindungsspange Nord sowie die Passerelle Torfeld Süd-Nord.

Weil sie ein Interesse an einer optimalen Erschliessung hat, bezahlt die Stadt zwar an jedes dieser Projekte mit, sie ist aber nicht in allen Fällen Bauherr. Entsprechend wurde dem Einwohnerrat auch jedes dieser Vorhaben mit dem dazugehörenden Kreditantrag einzeln vorgelegt und zur Abstimmung gebracht.

Insgesamt rund 10 Mio. Franken hat das Stadtparlament am 21. Januar 2013 für die Anpassung der Infrastruktur im Torfeld Süd gesprochen. Gegen den Beschluss wurden eine Stimmrechtsbeschwerde sowie eine Gemeindebeschwerde eingereicht. Beide hat der Stadtrat abgewiesen.

Der oder die Einsprecher – wer es ist, wurde nicht bekannt gegeben – reklamieren nun vor Verwaltungsgericht, die Stadt habe mit dieser Praxis eine Volksabstimmung umgangen.

Weil der Kostenanteil bei allen Projekten unter 3 Mio. Franken liegt, konnte der Einwohnerrat in eigener Kompetenz entscheiden. Wären die einzelnen Projekte zu einem Gesamtpaket zusammengefasst worden, hätte der entsprechende Kreditantrag dem obligatorischen Referendum unterstanden und eine Volksabstimmung wäre nötig gewesen.

Inzwischen hat auch der Kanton eine Beschwerde am Hals. Sie richtet sich gegen die Botschaft des Regierungsrates zur Spange Buchs Nord. Die Botschaft, monieren die Einsprecher, entspreche bezüglich der aufgezeigten Finanzierung nicht den Tatsachen.

Es ist davon auszugehen, dass hinter der Einsprache die gleichen Kreise stehen, die mit der Ausschöpfung verschiedener Rechtsmittel den Neubau des Stadions bis heute haben verzögern können. Wie viel Substanz an ihrer jüngsten Einsprache ist, wird das Verwaltungsgericht hoffentlich bald entscheiden.