Aarau
Eine Kommission soll dem Stadtrat «Mobilität» beibringen

Einwohnerräte verschiedener Parteien fordern die Wiedereinführung einer Verkehrskommission. Diese ist 1995 aus Spargründen abgeschafft worden.

Hubert Keller
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Verkehrsfragen will der Stadtrat nicht mit einer ständigen Verkehrskommission angehen. Ihm schwebt bei Bedarf die temporäre Einsetzung einer «Projektdelegation Verkehr» vor.

Verkehrsfragen will der Stadtrat nicht mit einer ständigen Verkehrskommission angehen. Ihm schwebt bei Bedarf die temporäre Einsetzung einer «Projektdelegation Verkehr» vor.

Sandra Ardizzone

1995 wurde die Verkehrskommission aus Spargründen abgeschafft, nun soll eine solche Kommission wieder eingesetzt werden. Ausgerechnet jetzt, da die Stadt sparen soll? SP-Einwohnerrätin Gabriela Suter ist überzeugt, dass dieses Argument nicht sticht, im Gegenteil: Mit einer Verkehrskommission könnten Projekte effizienter umgesetzt werden, Mitsprache- und Auflageverfahren gingen mit weniger Aufwand über die Bühne, wären also auch kostengünstiger.

Doch dies ist nicht das wichtigste Anliegen, das Gabriela Suter und ihre Ratskollegen zu einem entsprechenden Postulat bewogen hat. Mit ihr sind die Mitunterzeichnenden Markus Hutmacher (Grüne), Ueli Hertig (Pro Aarau), Michael Haueter (Grünliberale), Matthias Keller (EVP/EW) und Barbara Schönberg (CVP) nämlich überzeugt, dass der Austausch zwischen der Stadt und den Fachleuten der verschiedenen Mobilitätsorganisationen nicht konsequent und teilweise zu spät stattfindet. Beim Projekt für die Neugestaltung der Laurenzenvorstadt seien diese Organisationen ungenügend einbezogen worden. Auch bei der Vernehmlassung zum Raumentwicklungsleitbild und zum Aktionsplan zur Umsetzung der städtischen Energie- und Klimapolitik habe festgestellt werden müssen, dass der Mobilität zu wenig Beachtung geschenkt worden sei. Dies habe nachträglich zu Kritik vonseiten der Mobilitätsorganisationen geführt.

Mit Kommission weniger Rekurse

Viele andere Städte führten eine Verkehrskommission, so auch Zofingen, Brugg oder Luzern, schreiben die Einwohnerräte in ihrem Postulat. Sie sind überzeugt: «Die partizipative Planung führt erfahrungsgemäss zu besseren, allgemein akzeptierten Lösungen, zu weniger Rekursen und somit auch zu tieferen Kosten bei den Projekten.»

Die Stadt ziehe bei Projekten, so Suter, zwar Verkehrsexperten sowie Betroffene bei. Eine übergeordnete Kommission, die sich mit der Gesamtheit der städtischen Verkehrsfragen beschäftige, fehle aber. «Ziel einer städtischen Verkehrskommission ist es», so die Postulanten, «konkrete Verkehrsprojekte und -konzepte von Beginn weg zu begleiten, damit die Weichen frühzeitig gestellt werden können und später weniger nachgebessert werden muss, wenn dann Mobilitätsorganisationen intervenieren.»

Die Verkehrskommission sei da, um den Stadtrat zu beraten und Empfehlungen abzugeben. «Sie soll unterstützend wirken bei der Vorbereitung von gemeindeinternen und bei der Erarbeitung von Stellungnahmen zu gemeindeexternen Vernehmlassungen. Ausserdem soll sie im Sinne der städtischen Energie- und Klimapolitik Massnahmen zugunsten des Fussverkehrs, öffentlichen Verkehrs, Veloverkehrs und der nachhaltigen Mobilität prüfen und dem Stadtrat Vorschläge unterbreiten.

Der Verkehrskommission sollen Fachpersonen aus unterschiedlichen Mobilitätsorganisationen angehören. Die Postulanten zählen beispielhaft Pro Velo, VCS, TCS sowie AAR bus+bahn auf.