Aarau
Eine halbe Million für den Zukunftsraum

Der Kreditbeschluss für die Ausarbeitungsphase liegt dem Einwohnerrat im Detail vor.

Ueli Wild
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Der Stadtrat befasst sich im November mit dem Kredit für die Ausarbeitungsphase.

Der Stadtrat befasst sich im November mit dem Kredit für die Ausarbeitungsphase.

zvg

Für die Ausarbeitungsphase des Projektes Zukunftsraum Aarau soll der Einwohnerrat einen Bruttokredit von 577 000 Franken bewilligen. Das geht aus der Botschaft des Stadtrates zuhanden des Einwohnerrates hervor. Dieser muss sich in der Sitzung vom 14. November mit dem Geschäft befassen.

Der Kredit gilt für die gesamte Ausarbeitungsphase mit den drei Teilphasen Leitbild, Fusionsanalyse und Fusionsvorbereitung. Das gleiche Vorgehen haben die potenziellen Fusionsgemeinden Densbüren sowie Unter- und Oberentfelden gewählt.

Suhr: Schritt für Schritt

Die Gemeindeversammlung von Suhr dagegen wird am 24. November einzig über den Kreditantrag für die Teilphase zur Ausarbeitung des Leitbilds zu befinden haben. 76 000 Franken sollen die Suhrer Stimmberechtigten dann sprechen. Über die 131 000 Franken für die Fusionsanalyse werden sie in einem nächsten und über die 23 000 Franken für die Fusionsvorbereitung in einem übernächsten Schritt zu befinden haben – sofern sie nicht vorher aus dem Projekt aussteigen.

Auch die Gemeinden, die zum vornherein über den Gesamtkredit entscheiden, können, wenn sie wollen, jeweils beim Übergang von einer Teilphase zur andern ihr Engagement beim Zukunftsraum Aarau beenden. Was zur Folge hätte, dass der für die weiteren Teilphasen beschlossene Kredit verfallen würde.

Der gesamte Bruttokredit für die gut dreijährige Ausarbeitungsphase beträgt 1,13 Mio. Franken. Davon entfallen rund 30 Prozent auf die Leitbild-Entwicklung, 60 Prozent auf die Fusionsanalyse und die restlichen 10 Prozent auf die Fusionsvorbereitung. Mit 577 000 Franken trägt die Stadt Aarau rund die Hälfte der Gesamtkosten. Suhr hat 230 000 Franken beizusteuern, Oberentfelden 177 000, Unterentfelden 107 000 und Densbüren 39 000 Franken.

Die Kosten teilen sich im Verhältnis der Einwohnerzahlen (Stichtag 31. Dezember 2015) unter den Gemeinden auf. Allerdings erfolgt die Berechnung auf zwei verschiedenen Schienen: Zum einen gibt es, wie Marco Salvini, Projektleiter Stadtentwicklung, auf Anfrage erklärt, das «Dach». Dieses enthält die gemeinsamen Kosten für den Zukunftsraum – Dinge also, die alle beteiligten fünf Gemeinden betreffen und für die alle aufkommen müssen. An diesen Kosten ändert sich auch nichts, wenn eine Gemeinde aus dem Projekt aussteigt. Zum andern gibt es die drei voneinander unabhängigen Fusionsprojekte. Die hier anfallenden Kosten werden nur unter den jeweils betroffenen Gemeinden verteilt.

So erklärt es sich, dass Aarau rund 34 000 Franken mehr bezahlen muss, als auf die Stadt zukämen, wenn man ihr, entsprechend dem Bevölkerungsanteil, einfach 48 Prozent der gesamten Bruttokosten verrechnen würde. Simpel ausgedrückt: Dass Aarau an drei Fusionsprojekten beteiligt ist – und nicht nur an einem wie die andern vier Gemeinden –, macht die Sache für die Stadt ein wenig teurer.

Geld vom Kanton

Für einen teilweisen Ausgleich sorgt der Kanton. Dieser beteiligt sich mit einem Beitrag von je 25 000 Franken pro Gemeinde und Projekt. Im Fall der Stadt Aarau, die an allen drei Projekten beteiligt ist, ergibt das eine Entlastung um 75 000 Franken. Voraussetzung für die Ausrichtung des Betrags ist, dass der jeweiligen Gemeindeversammlung beziehungsweise dem Aarauer Einwohnerrat die Fusionsanalyse zum Beschluss vorgelegt wird. Auch wenn die Ausarbeitung eines Fusionsvertrags dann abgelehnt wird, besteht Anspruch auf die 25 000 Franken. Im besten Fall reduziert sich also der Gesamtkredit im Fall Aaraus netto auf 502 000 Franken. Densbüren auf der andern Seite der Skala hat lediglich 14 000 Franken selber beizutragen.

Wird der Bruttokreditantrag in einem der drei Perimeter (Aarau – Densbüren, Aarau – Suhr und Aarau – Oberentfelden – Unterentfelden) abgelehnt, bleibt der Kreditanteil an den projektübergreifenden Kosten, die im Fall der Stadt Aarau 374 000 Franken ausmachen, unverändert. Der Kreditanteil an den projektspezifischen Kosten reduziert sich entsprechend – und das betroffene Fusionsprojekt wird nicht mehr weiterverfolgt. Wird das Projekt in zwei Perimetern abgelehnt, «muss das Projektdesign», wie es in der Botschaft heisst, «neu beurteilt werden».

Auswirkungen genauer prüfen

Der Stadtrat zeigt sich überzeugt, dass mit dem geplanten mehrstufigen Verfahren «ein optimales Gleichgewicht zwischen der Berücksichtigung der Eigenheiten jeder Gemeinde und der Chance des gemeinsamen und gesamtheitlichen Gestaltens» gefunden wurde. Mit geeigneten Instrumenten lasse sich dem möglichen Verlust an Bürgernähe und Identifikation mit der Gemeinde entgegenwirken. «Die Ausarbeitungsphase», so der Stadtrat, «bietet die Möglichkeit, die erwarteten Auswirkungen genauer zu prüfen und somit den Stimmberechtigten eine umfassende Entscheidungsgrundlage vorzulegen.»