Erlinsbach AG
Einbürgerungsgesuch: Erlinsbach geht vor Bundesgericht

Erlinsbach AG geht mit einem Urteil vom Verwaltungsgericht vor Bundesgericht: Das Verwaltungsgericht wollte, dass die Gemeinde die Sprachkenntnisse einer einbürgerungswilligen Frau aus Pakistan nochmals überprüft.

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In Erlinsbach wurde ein Einbürgerungsgesuch einer Pakistanerin im November 2010 abgelehnt

In Erlinsbach wurde ein Einbürgerungsgesuch einer Pakistanerin im November 2010 abgelehnt

Keystone

Ein Rechtsstreit beschäftigt derzeit den Gemeinderat in Erlinsbach AG – wegen einer Ablehnung eines Einbürgerungsgesuchs im November 2009. Die Gemeinde geht damit nun vor das Bundesgericht. Doch was war konkret passiert?

Eine Pakistanerin hatte in Erlinsbach für sich und ihre vier Kinder ein Einbürgerungsgesuch gestellt. Der Gemeinderat war jedoch nach einem Sprachtest der Ansicht, dass die Frau nicht genug Deutsch spricht und hat dann an der Gemeindeversammlung das Einbürgerungsgesuch zur Ablehnung empfohlen. Das Volk ist diesem Vorschlag nachgekommen.

Die Pakistanerin wendete sich daraufhin mit einer Beschwerde an das Verwaltungsgericht. Und sie bekam Recht: Das Verwaltungsgericht war der Meinung, dass die Gemeinde die Sprachkenntnisse der Ausländerin nochmals überprüfen soll. Ausserdem müsse gesichert sein, dass bei einem Entscheid keine Willkür unterliege. Bemängelt wird auch, dass von dem entscheidenden Gespräch mit der Pakistanerin keine brauchbaren Aufnahmen bestehen.

Gemeinde von ihrem Entscheid überzeugt

Erlinsbach will nun aber den Entscheid nicht auf sich sitzen lassen: Die Gemeinde zieht das Urteil des Verwaltungsgerichts an das Bundesgericht weiter. Die Gemeinde ist nach wie vor überzeugt, alles richtig gemacht zu haben. (sha)

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