Aarau
Diskussion um alte Reithalle: Die SVP ergreift nun das Referendum

Also doch: Gestern Abend bestätigte Vize-Stadtschreiber Stefan Berner auf Anfrage gegenüber der az: «Die SVP hat heute das Referendumsbegehren angemeldet.»

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«Die SVP hat heute das Referendumsbegehren angemeldet», sagte Vize-Stadtschreiber Stefan Berner.

«Die SVP hat heute das Referendumsbegehren angemeldet», sagte Vize-Stadtschreiber Stefan Berner.

Ueli Wild

Gemeint ist das Referendum gegen die Verabschiedung des Zusatzkredits von 1,2 Millionen Franken für die Projektierung des Kulturhauses «Alte Reithalle» durch den Einwohnerrat. Die Referendumsfrist beginnt, so Berner, heute Freitag mit der Publikation im Amtsblatt zu laufen. Sie dauert demnach bis zum 16. Januar 2017.

Das Referendumskomitee muss bis zu diesem Termin rund 1400 Unterschriften zusammentragen, wenn es eine Urnenabstimmung erzwingen will. Die exakte Zahl der nötigen Unterschriften wird im Rathaus per heute Freitag ermittelt und dem Referendumskomitee mitgeteilt. Beschlüsse des Einwohnerrates, so steht es in Paragraf 5 der Gemeindeordnung, sind der Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn mindestens ein Zehntel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung dies verlangt.

Die SVP, die den Aufwand der Stadt drosseln möchte, hält das seit einem Jahrzehnt geplante Veranstaltungshaus für Konzert, Tanz und Theater in der Alten Reithalle für teuren «Wunschbedarf». Aarau habe schon genug defizitäre Kulturtempel, sagte Fraktionspräsidentin Susanne Heuberger am Montag im Parlament. Dieses war aber nicht gewillt, das Projekt zu begraben, und hiess den Zusatzkredit für die Projektierung gut. Auch der Antrag der SVP-Fraktion, diesen Beschluss freiwillig dem Volk vorzulegen (Behördenreferendum), scheiterte im Einwohnerrat.

Sollte die SVP nun das Referendum auf der Strasse zustande bringen, käme es nächstes Jahr in Aarau zu einer Kulturabstimmung von eminenter Bedeutung. Zwar ginge es vordergründig nur um die Frage, ob weitere 600 000 Franken aus städtischen Mitteln in die Planung der Reithalle gesteckt werden sollen. (Die andern 600 000 Franken würde dem Vernehmen nach der Kanton beisteuern.) Faktisch handelte es sich aber um ein vorgezogenes Referendum über das 20-Millionen-Projekt an sich. Die Idee, den Zusatzkredit vors Volk zu bringen, hat im September schon die Fraktion Pro Aarau/GLP/EVP aufgebracht. (uw)