Zukunftsraum

Die Stadt Aarau wird zweigeteilt, damit sie nicht zu dominant wirkt

Beim Gemeindefusionsprojekt Zukunftsraum gibt es einen Vorschlag für die Wahlkreise des künftigen Einwohnerrates.

Das Projekt Zukunftsraum Aarau wird immer konkreter. Schon im kommenden Frühling sollen erste Abstimmungen stattfinden: in Aarau (Einwohnerrat), Densbüren sowie Ober- und Unterentfelden (Gemeindeversammlungen). Suhr folgt Ende 2020 (auch Gemeindeversammlung). Im vierten Quartal dieses Jahres wird die heisseste Zahl bekannt gegeben: der gemeinsame Steuerfuss, der ab 2026 in der dannzumal neuen Kantonshauptstadt gelten wird – sofern das Fusionsprojekt der fünf Gemeinden zustande kommt. Die beiden aktuellen Extreme: Aarau mit 97% und Densbüren mit 117% (siehe Grafik).

Entfelden bekommt zwei Einwohnerräte mehr

An einer Medienkonferenz wurden gestern die Wahlkreiseinteilungen und die Stadtteilvertretungen bekannt gegeben. Darüber findet bis Ende August eine Vernehmlassung statt, an der sich jedermann beteiligen kann.

Die wichtigsten Fakten: Es soll einen Einwohnerrat mit 50 Mitgliedern geben (das hat die Stadt Aarau heute schon so). In den beiden Entfelden, Densbüren und Suhr wird die Gemeindeversammlung durch den Einwohnerrat ersetzt (pikant: Suhr hat den Einwohnerrat 1981 abgeschafft).

Es werden Wahlkreise geschaffen, die alle etwa gleich viele Einwohner haben. Keine der bisherigen Gemeinden bekommt eine Garantie für mindestens einen Vertreter Einwohnerrat – auch nicht Densbüren. Aarau wird aufgeteilt und wirkt deshalb nicht mehr so dominierend («Gross-Aarau»). Die Quartiere Hungerberg, Scheibenschachen, Telli und Rohr bilden mit Densbüren den Wahlkreis Nord und erhalten 12 Einwohnerratssitze. Der Wahlkreis Zentrum umfasst die übrigen Aarauer Quartiere. Er hat wie der Wahlkreis Suhr 12 Sitze. Ober- und Unterentfelden bilden einen gemeinsamen Wahlkreis und bekommen 14 Sitze (also 2 mehr).

Zudem wird in der Vernehmlassung die Bildung von zehn Stadtteilvertretungen vorgeschlagen: Aarau Süd, Aare Nord, Densbüren, Oberentfelden, Rohr, Suhr Dorf, Suhr Feld, Telli, Unterentfelden und Zentrum. In jedem Stadtteil soll eine Stadtteilversammlung eine Stadtteilkommission wählen. An der Versammlung darf jedermann ab dem Oberstufenalter teilnehmen – nicht nur Schweizer. Die Stadtteilvertretungen sollen finanzielle Ressourcen bekommen. Allerdings sind diese beschränkt: insgesamt 230'000 Franken pro Jahr. Dazu kommen Betriebskosten (etwa Kommissionsbesoldung von 80'000 Franken pro Jahr.

Faktisch sind die Stadtteilvertretungen institutionalisierte, gut subventionierte Quartiervereine.

Es wird nur noch eine Ortsbürgergemeinde geben

Bereits letzte Woche wurde bekannt, dass die Regierung des künftigen Aarau nur noch fünf Stadträte haben wird (siehe Kontext), dafür alle hauptberuflich. Die Folgen: Es wird mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht jede der fünf Gemeinden einen Stadtrat stellen können. Und die kleinen Parteien werden Mühe haben, Exekutivämter zu erobern.

Entschieden ist auch, dass die Ortsbürgergemeinden nicht aufgelöst werden. Noch offen ist, wie sie zusammengeführt werden.

An einer Medienkonferenz betonten Vertreter der Gemeinden Aarau, Unterentfelden und Densbüren, die Zusammenarbeit innerhalb des Projektes Zukunftsraum Aarau sei gut. Man begegne sich auf Augenhöhe.

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