Aarau
Die SP Aarau findet Geiz gar nicht geil

Die Aarauer Sozialdemokraten sind mit dem vom Einwohnerrat beschlossenen Budget 2013 der Stadt Aarau gar nicht zufrieden. Sie empfehlen dem Stimmvolk, den Voranschlag am 25. November abzulehnen.

Thomas Röthlin
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Die SP ortet in Aarau einen schleichenden Leistungsabbau

Die SP ortet in Aarau einen schleichenden Leistungsabbau

Unter dem Titel «Lebensqualität statt Billig-Stadt» gab die SP Aarau heute Mittwoch den Voranschlag 2013 der Einwohnergemeinde zum Abschuss frei. «Ganz nach dem Motto ,Geiz ist geil‘ verkauft Aarau sich je länger je mehr als Billig-Anbieter, sprich für wenig Geld gibt‘s wenig Leistung», schreibt die Partei in einer Pressemitteilung. Der Leistungsabbau erfolge «schleichend in fast allen Aufgabenbereichen der Stadt». Diesem Weg der Bürgerlichen wolle man nicht folgen: «Die SP steht zu unserer Schule, zu unserer Jugend, zur Kultur in unserer Stadt.» Qualität habe ihren Preis.

Am Montagabend beschloss eine knappe Mehrheit des Einwohnerrats das vom Stadtrat vorgelegte Budget ohne Steuererhöhung. Der Steuerfuss bleibt bei 94 Prozent, obwohl auch die Exekutive der Meinung ist, eigentlich seien 98 Prozent angebracht. Die SP ruft die Stimmbevölkerung nun dazu auf, den Parlamentsbeschluss zu korrigieren. Am 25. November findet die obligatorische Volksabstimmung über das Budget statt.

Bereits der Voranschlag 2012 kam zur harzig zustande. Der Einwohnerrat beriet ihn zweimal, sodass die Bevölkerung erst im Januar des laufenden Jahres darüber befinden konnte. Sie lehnte ihn ab, worauf der Regierungsrat den Steuerfuss bei bleibenden 94 Prozent festlegte.