Entfelden
Die Neuorganisation der Kreisschule ist gescheitert

Der Kreisschulrat ändert die Satzungen, aber er schafft sich nicht selber ab.

Ueli Wild
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Die Kreisschule Entfelden.

Die Kreisschule Entfelden.

Katja Schlegel

Eine zweistündige Sitzung genügte, um die Neuorganisation der Kreisschule, welche sich die Gemeinderäte von Ober- und Unterentfelden ausgedacht hatten, zu beerdigen – um das mehr als einjährige Wirken einer 10-köpfigen Arbeitsgruppe zu Makulatur zu machen. Der Kreisschulrat hat am Mittwochabend die Aufforderung, sich selber aufzulösen, entschieden von sich gewiesen.

Die Arbeitsgruppe der Gemeinderäte hatte eine fundamentale Änderung der Satzungen der Kreisschule beantragt. Sie wollte im Wesentlichen den 19-köpfigen Kreisschulrat durch einen fünfköpfigen Vorstand ersetzen, der ausschliesslich aus Mitgliedern der beiden Gemeinderäte bestanden hätte – drei aus Ober- und zwei aus Unterentfelden. Schon an einer Informationsveranstaltung am 17. Mai hatte sich abgezeichnet, dass es schwierig werden dürfte, im Parlament ein Zweidrittelmehr für dieses Ansinnen zu gewinnen.

Schrauben an Zusammensetzung

Der Kreisschulrat hat nun eine Revision der Satzungen beschlossen – freilich nicht im Sinne der Arbeitsgruppe. Er gab einem Gegenantrag von Claudia Boxler den Vorzug, der eine geringfügige Verkleinerung des Parlaments vorsieht. Bis jetzt stellen 750 Einwohner einen Vertreter im Kreisschulrat. Künftig sollen 1000 erforderlich sein. Die Vertretung der beiden Gemeinderäte soll von je einem auf je zwei Abgeordnete erhöht werden. Nach Claudia Boxlers Rechnung hat Oberentfelden in Zukunft acht Kreisschulräte, Unterentfelden deren fünf. Zusammen mit den vier Gemeinderäten ergibt das 17 statt aktuell 19 Parlamentsmitglieder. Die Wahl der Kreisschulratsmitglieder per 1. Januar 2018 soll nach den geänderten Satzungen erfolgen.

Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Zehn Prozent der Stimmberechtigten können mit ihrer Unterschrift innert 30 Tagen ab der amtlichen Publikation eine Volksabstimmung erzwingen.

Der Kreisschulrat zog mit 10:5 Stimmen den Antrag Boxler einem andern Änderungsantrag (von Kevin Friker) vor, der es bei je einem Gemeinderatsvertreter hatte belassen wollen – unter Anhebung der für einen Kreisschulratssitz erforderlichen Einwohnerzahl auf 1500 Personen. Mit dem Antrag Friker wäre der Kreisschulrat auf elf Mitglieder reduziert worden.

Zweidrittelmehr präzis erreicht

Mit 13 gegen 3 Stimmen setzte sich der Antrag Boxler auch gegen den Hauptantrag der Arbeitsgruppe des Gemeinderates durch. Einen Antrag der Unterentfelder Gemeinderätin Yasmin Dätwyler, die Abstimmung geheim durchzuführen, hatte der Rat mit 12:5 Stimmen abgelehnt. In der Schlussabstimmung ging der Antrag Boxler mit 12:4 Stimmen und 1 Enthaltung. Das erforderliche Zweidrittelmehr von 12 Stimmen bei 17 Anwesenden war damit präzis erreicht.

Mission impossible

Die vorgängige Debatte hatte gezeigt, dass es die Pläne der Gemeinderäte schwer haben würden. «Mission impossible», genau genommen. Der Antrag der Arbeitsgruppe sei «absolut kein Misstrauensvotum gegen den Kreisschulrat», erklärte der Oberentfelder Gemeinderat Hans-Peter Widmer. Vielmehr wollten die Gemeinderäte künftig näher an der Schule sein. Widmer forderte die übrigen Kreisschulratsmitglieder auf, im Interesse der Schule zu handeln. Er räumte ein, er sei sich bewusst, dass er eine sehr schwierige Aufgabe habe; «Ich komme mir vor wie ein Unternehmer, der eine Firma übernommen hat und den Leuten erklärt, die Firma werde prosperieren – aber halt ohne sie.»

Ausser den beiden Gemeinderatsvertretern äusserte sich kein einziges Ratsmitglied zugunsten der Neuorganisation. Es gehe den Gemeinderäten nur um Macht, lautete der Tenor. Und darum, die Transparenz zu beseitigen, die dadurch gegeben sei, dass die Kreisschulratssitzungen öffentlich seien, was bei den Sitzungen des geplanten Vorstandes nicht mehr der Fall wäre.

Martin Oeschger, der als einziger Kreisschulrat – abgesehen von den beiden Gemeinderatsvertretern – der Arbeitsgruppe angehört und deren Antrag abgelehnt hatte, sagte, das Ergebnis habe im Voraus festgestanden. Der externe Berater aus dem Kanton Bern sei auch von den Gemeinderäten bezahlt worden. «Es wurde nicht die beste Lösung angestrebt, sondern jene, welche die Gemeinderäte wollten.» Geradezu eine Frechheit sei es gewesen, dass die Ergebnisse aus der Vernehmlassung vollständig ignoriert wurden.

Die Gemeinderäte hätten zu handeln versucht in einer Situation, als es in der Schule Entfelden nicht rund lief, sagte Hanspeter Wurzer. «Aber jetzt läuft es ja wieder.» Das habe am Infoabend vom 17. Mai selbst Oberentfeldens Gemeindeammann Markus Werder bestätigt. Wenn der Anlass vom Tisch sei, brauche man auch nichts zu korrigieren. Und wenn man das Gefühl habe, das Gremium sei zu gross, könne man ja einfach den Kreisschulrat verkleinern. Was mit dem verabschiedeten Antrag Boxler dann auch geschah.

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