Buchs

Die Folge des Falls «Funda Yilmaz»: Gemeinderat soll künftig einbürgern

Funda Yilmaz Gemeindehaus Buchs (Montage)

Funda Yilmaz Gemeindehaus Buchs (Montage)

In Buchs soll künftig der Gemeinderat entscheiden, ob jemand eingebürgert werden soll oder nicht. Der Einwohnerrat wird an seiner Sitzung vom 11. Dezember entscheiden, ob die Gemeindeordnung entsprechend angepasst werden soll. Der abschliessende Beschluss obliegt den Stimmbürgern an der Urne.

Ausgelöst wurde die Änderung durch den Fall «Funda Yilmaz». Er bewog die Gemeinde, das Einbürgerungsverfahren genauer anzuschauen. Dabei kam heraus, dass die bis dahin bestehende einwohnerrätliche (vom Einwohnerrat gewählte) Einbürgerungskommission so nicht mehr zulässig war. Es wurde eine gemeinderätliche Kommission (vom Gemeinderat gewählt) implementiert, die die Einbürgerungsgesuche prüft und eine Empfehlung abgibt. Sie besteht aus drei Mitgliedern. Das Parlament hatte darauf verzichtet, jemanden aus seiner Mitte für die Kommission vorzuschlagen. In der Konsequenz muss der Einwohnerrat derzeit über Gesuche entscheiden, ohne detaillierte Akteneinsicht zu haben.

Mit der zur Diskussion stehenden Änderung der Gemeindeordnung, angestossen durch eine Motion von Heidi Niedermann (CVP), soll künftig der Gemeinderat abschliessend zuständig sein. Andere Gemeinden handhaben das bereits so, etwa Aarau, Baden, Wettingen, Bremgarten, Muri oder Suhr. 

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