Finanzen Stabilo 1
Die Bussen einer einzigen Kamera bringen Aarau fast einen Drittel Mehreinnahmen

Bis ins Jahr 2018 könnten jährlich rund 1,03 Millionen Franken zusätzlich in die Stadtkasse fliessen.

Nadja Rohner
Drucken
Teilen
Wer am Zollrain durchs Fahrverbot fährt, bringt der Stadt Aarau viel Geld.

Wer am Zollrain durchs Fahrverbot fährt, bringt der Stadt Aarau viel Geld.

Matthias Scharrer

Einwohnerrat Michel Meyer (FDP) wollte wissen, wie viel zusätzliches Geld die Gebührenerhöhungen aus Stabilo 1 und 2 der Stadt ins Kässeli spülen. Nun hat der Stadtrat seine Anfrage beantwortet.

Es sei nicht möglich, die exakten Mehreinnahmen zu berechnen, schreibt der Stadtrat. Man könne höchstens schätzen. In den Jahren 2013 bis 2015 habe man durch Gebührenerhöhungen aus Stabilo-Massnahmen etwa 640 000 bis 660 000 Franken jährlich eingenommen, so der Stadtrat. Die geplanten Mehreinnahmen lagen etwas höher (siehe Grafik). Im Jahr 2016, in dem die Massnahmen aus Stabilo 2 erstmals wirken, erwartet der Stadtrat 801 000 Franken zusätzlich. Bis 2018 werden es voraussichtlich 1,033 Mio. Franken sein.

Mehreinnahmen Stabilo

Mehreinnahmen Stabilo

AZ

Die Mehreinnahmen im Rahmen von Stabilo 1 entfallen zu 40 Prozent auf höhere Parkgebühren. 25 bis 30 Prozent bringt die Kamera am Zollrain ein, mit deren Hilfe Fahrer gebüsst werden, die das dortige Fahrverbot missachten. Weitere 10 Prozent entfallen auf höhere Baubewilligungsgebühren. Hinzu kommen Mehreinträge aus der Bewirtschaftung der Liegenschaften (Schulanlagen inkl. Parkplätze, Sportanlagen), den Elternbeiträgen für die Musikschule und aus den Erhöhungen der Gebühren bei Feuerwehr-Fehlalarmen. «Mit Ausnahme der Stadtpolizei und der Feuerwehr haben in den Jahren 2013 bis 2015 alle betroffenen Produktegruppen die budgetierten Einnahmen erreicht oder übertroffen, der Nettoaufwand wurde eingehalten», schreibt der Stadtrat.

Einwohnerrat Michel Meyer wollte auch wissen, ob weitere Gebührenerhöhungen nebst jenen aus Stabilo 2 geplant seien. Keine konkreten, lautet die Antwort des Stadtrats. Aber: «Wenn das Projekt ‹Leistungs- und Prozessüberprüfung› sinnvolle und massvolle Potenziale aufzeigt, sind weitere Gebührenerhöhungen möglich.»

Aktuelle Nachrichten