Gränichen
Der Gemeinderat denkt über eine Steuerfusserhöhung nach

Der Finanzierungsfehlbetrag im Budget 2014 ist mit 4,4 Millionen happig. Noch liegt der Steuerfuss unverändert bei 111 Prozenten, der Gemeinderat denkt nun aber darüber nach, ihn mittelfristig zu erhöhen.

Katja Schlegel
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Trotz starkem Wachstum denkt der Gemeinderat über eine Steuerfusserhöhung nach.

Trotz starkem Wachstum denkt der Gemeinderat über eine Steuerfusserhöhung nach.

Elia Diehl

Aufwand und Ertrag der Gemeinde Gränichen betragen im Budget 2014 inklusive Eigenwirtschaftsbetriebe je rund 28 Millionen Franken. Zum Ausgleich der Rechnung kann Gränichen einen Ertragsüberschuss von 1,36 Millionen Franken verbuchen, dies bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 111 Prozent. Einen Schatten auf das Ergebnis wirft die Investitionsrechnung: Die Einnahmen belaufen sich auf 718 000 Franken, die Ausgaben auf 6,48 Millionen. Mitsamt der Eigenfinanzierung von 1,36 Millionen ergibt das einen Finanzierungsfehlbetrag von 4,40 Millionen.

Unklar, was «mittelfristig» bedeutet

Die mögliche Folge dieser doch recht massiven Unterdeckung: Der Gemeinderat tönt an, dass die Gränicher mittelfristig mit einer Steuerfusserhöhung rechnen müssen. Was «mittelfristig» heisst, darauf will sich Gemeindeammann Rolf Arber nicht festlegen: «Die Gemeinde wächst im Moment sehr stark. Wie sich das auf die Steuern auswirken wird, ist aber sehr schwierig zu sagen, weshalb wir auch den Zeitraum bis zu einer allfälligen Steuerfusserhöhung nicht definieren können.»

Arber ist optimistisch: «Wir sind bezüglich Infrastruktur gut gerüstet und müssen trotz Neuzuzügern nicht gross ausbauen.» Das wiederum wird sich positiv auf die Bilanz aus: Jeder neue Steuerzahler schlägt mittelfristig deutlich auf der Einkommensseite zu Buche. Die Nettoinvestitionen für Infrastruktur, beispielsweise Schulbauten, machen in Gränichen keine grossen Sprünge – ganz im Gegensatz zu umliegenden Gemeinden. Warum also spricht der Gemeinderat von einer Steuerfusserhöhung? «Wir wollen mit offenen Karten spielen. Die Leistungsfähigkeit unserer Erfolgsrechnung ist sehr schwach. Weil ein grosser Teil der Steuereinnahmen für die laufenden Ausgaben benötigt wird, bleibt für Investitionen nicht viel übrig. Wir müssen trotz allem sehr sparsam mit unserem Geld umgehen», so Arber. Das Optimum wäre, keine Fehlbeträge mehr ausweisen zu müssen.

Steuerertrag gleich wie 2013

Für 2014 rechnet die Gemeinde mit einem Steuerertrag von 15,8 Millionen. Damit ist der Ertrag trotz überdurchschnittlichem Bevölkerungswachstum gleich hoch prognostiziert wie der voraussichtliche Ertrag 2013. Grund dafür ist das Inkrafttreten der Teilrevision des Steuergesetzes, das tarifliche Entlastungen und höhere Abzüge vorsieht. Gleich hoch wie für das Jahr 2013 eingeschätzt werden auch die Aktiensteuern mit 950 000 Franken. Ebenfalls per 2014 tritt die neue Spitalfinanzierung in Kraft. Damit fallen die Gemeindebeiträge weg. Als Kompensation werden die Beiträge an den Personalaufwand der Volksschule entsprechend erhöht. Für Gränichen bedeutet diese Verschiebung eine Nettomehrbelastung von rund 470 000 Franken. Dieser Betrag wird der Gemeinde vom Kanton als Ausgleichsbetrag überwiesen.

Sicherheit im Gemeindehaus

Bei der Investitionsrechnung fallen die Ausgaben für den Kindergartenneubau Nord und die Schulhaussanierung Nord mit fast 4 Millionen ins Gewicht. Weiter soll im Gemeindehaus in die Sicherheit und die Diskretion investiert werden: In der Gemeindekanzlei ist ein Besprechungsraum zur diskreten Behandlung von Todesfällen geplant. Die Gemeindeverwaltung soll mit einer elektronischen Zutrittskontrolle und Schliessvorrichtungen ausgestattet und die sicherheitstechnisch mangelhafte Eingangstüre ausgewechselt werden. Total sind für diese Massnahmen rund 237 000 Franken budgetiert. Mit insgesamt 652 000 Franken zu Buche schlägt die Verlegung der beiden Bäche im Rütenen und im Oberfeld, die wegen der Erschliessung der Rütenen/Weierwand beziehungsweise der Oberfeldstrasse nötig werden. Aus Platzgründen muss ausserdem im Friedhof eine neue Urnenwand für 175 000 Franken erstellt werden. Insgesamt belaufen sich die Nettoinvestitionen auf rund 5,76 Millionen Franken.

Neue Abschreibungsmethode

Damit liegen sie mehr als 2 Millionen über dem Nettoinvestitionsbetrag von 2013. Arber betont aber, dass Vergleiche mit dem Budget 2013 aufgrund der Umstellung auf HRM2 nur mit Vorsicht zu geniessen seien. So kommt beispielsweise der Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung von 1,36 Millionen nur zustande, weil Abschreibungen von 1,85 Millionen, als ausserordentlicher Ertrag verbucht, das operative Ergebnis in den positiven Bereich hieven.

Die neue Abschreibungsmethode ist denn auch einer der grössten Brocken bei der Umstellung auf HRM2. Neu werden Investitionen linear über die gesamte Lebensdauer und nicht mehr nach Prozenten über einen fixen, kürzeren Zeitraum abgeschrieben. Mit der Umstellung mussten Investitionen der letzten 20 Jahre aktiviert werden, weil sie aber bereits bezahlt sind, können sie mit einer Ertragsbuchung neutralisiert werden. Arber erklärt es ganz einfach: «Durch die Aufwertung des Verwaltungsvermögens hat man buchhalterisch viel Geld, in der Kasse liegt es aber nicht.»