Aarau
Der Finanzhaushalt der Stadt bleibt auch im neuen Jahr das Thema

Was wird die Stadt am heftigsten umtreiben? Es sind die Finanzen beziehungsweise die Stabilisierung des Finanzhaushalts. Und zwar nicht nur im 2013, sondern auch in den Jahren darauf.

Hubert Keller
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Aarauer Stadtrat

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AZ

Gleich an seiner ersten Sitzung am 21. Januar beschäftigt sich der Einwohnerrat mit dem Thema. Der Stadtrat präsentiert einen Überweisungsantrag zu einem Postulat der bürgerlichen Fraktionen zu Stabilo 2. Stabilo 1 und 2 sind die massgeblichen Projekte, mit denen die Finanzen der Stadt wieder ins Lot gebracht werden sollen. Stabilo 1 definierte kurz- und mittelfristige Einsparungen. Stabilo 2 dient der Effizienzsteigerung in der Verwaltung. Die Aufgaben der einzelnen Abteilungen sollen überprüft und auf mögliches Sparpotenzial abgeklopft werden.

Vergleich mit anderen Gemeinden

Das Postulat, von den Fraktionen der CVP, FDP und SVP Anfang November 2012 eingereicht, sollte wohl dem Stadtrat zusätzlich Beine machen. Die bürgerlichen Einwohnerräte verlangen Benchmarks mit anderen Gemeinden. Zitat: «Der Blick über die eigenen Grenzen kann bessere Handlungsmöglichkeiten aufzeigen.» Die Postulanten gehen zudem davon aus, dass die IT-Kosten, die Kosten des Strassenunterhalts, aber auch die Kosten in den Bereichen Schule, Kultur, Soziales mit anderen Gemeinden verglichen werden sollten. Die Einwohnerräte schlagen zudem vor, dass die internen Abläufe in der Verwaltung vereinfacht werden, dass die Eigenwirtschaftlichkeit einzelner Bereiche wie zum Beispiel KuK, Kultur, Schlössli oder Stadtbibliothek erhöht wird. Weiter erwarten sie, dass mit Stabilo 2 auch der Einsatz des Vermögens der Stadt überprüft wird. Dabei geht es nebst dem Anlagefonds der Stadt auch um die IBA und AAR bus+bahn, um die städtischen Liegenschaften und weitere Vermögenswerte.

Prosperität im Auge behalten

In seiner Antwort verzichtet der Stadtrat darauf, auf einzelne Anregungen einzugehen, da sie «ohnehin Gegenstand der Überprüfungen im Rahmen von Stabilo 2 sein werden». Der Stadtrat betont aber einmal mehr, dass Massnahmen zur Effizienzsteigerung alleine nicht ausreichen werden, um den städtischen Haushalt auszubalancieren. Der Stadtrat findet im Vorstoss von CVP, FDP und SVP (Zitat) «keine Hinweise auf Einsparungen, die sich aus der Überprüfung der städtischen Aufgaben und Leistungen ergeben könnten». Es braucht, so der Stadtrat, auch Massnahmen – das heisst Einschränkungen – bei den Aufgaben und Leistungen. Und deshalb fordert er, dass man immer auch die Prosperität der Stadt im Auge behalten müsse.

Er sei für jeden Hinweis dankbar, der dem Projekt Stabilo 2 zum Erfolg verhelfen könne, stellt der Stadtrat abschliessend fest, mahnt aber auch zur Zurückhaltung: «Die Gefahr, dass Stabilo 2 überladen wird und deshalb scheitert, ist gross.»

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