Demokratie
Kandidatenmangel: Warum die Abschaffung des Buchser Einwohnerrats eine Überlegung wert ist

Fünfzehn Prozent weniger Kandidatinnen und Kandidaten für den Einwohnerrat als vor vier Jahren – die Buchser Demokratie war auch schon lebendiger. Es gäbe gute Gründe, das Parlament abzuschaffen und stattdessen die Gemeindeversammlung wieder einzuführen.

Nadja Rohner
Drucken
Teilen
Im Gemeindesaal Buchs könnten auch Gemeindeversammlungen stattfinden anstelle von Einwohnerratssitzungen.

Im Gemeindesaal Buchs könnten auch Gemeindeversammlungen stattfinden anstelle von Einwohnerratssitzungen.

Severin Bigler / AAR

Nur 72 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich in Buchs um 40 Einwohnerratssitze. Das sind nochmals 13 Bewerber (15 Prozent) weniger als vor vier Jahren. Die SVP, aktuell mit zehn Sitzen im Rat vertreten, schafft es gerade mal auf elf Kandidierende. Die Grünen sind so krass dezimiert, dass sie keine eigene Liste mehr stellen, sondern ihre Barbara Fäh auf der SP-Liste unterbringen mussten. Die Rekrutierung ist ganz offensichtlich zäh. Und wirft einmal mehr die Frage auf, ob Buchs wirklich einen Einwohnerrat braucht. Die Antwort ist simpel: Nein.

Zwar hat Buchs rund 8200 Einwohnerinnen und Einwohner. Aber aufgrund des hohen Ausländeranteils nur 4222 Stimmberechtigte (Stand Sonntag). Das sind weniger als in anderen Einwohnerratsgemeinden wie Lenzburg (6542), Zofingen (8213) und sogar Obersiggenthal (4936). Und weniger als in vielen Gemeinden mit traditioneller Gemeindeversammlung: Suhr (5722), Gränichen (5251), Oberentfelden (4769), Reinach (4438), Küttigen (4376).

Es wundert also nicht, dass die Personalsuche für den Einwohnerrat schwierig ist. Einmal gewählt, fehlt es mitunter auch an Sitzleder: Die SVP, die mit 16 Personen antrat und 10 Sitze machte, musste im Laufe der Legislatur nachnominieren. Bei der SP sieht es nicht viel besser aus. Indes – es gibt sie, die Urgesteine der aktuellen Amtsperiode: Hansruedi Gurtner (FDP, seit 1998), Markus Notter (FDP, seit 2002) und Robert Arthofer (SVP, seit 2003).

Ein wichtiges Argument gegen den Einwohnerrat ist aber die Zugänglichkeit: Immer weniger Menschen fühlen sich einer Partei zugehörig oder wollen sich an sie binden. Parteilose haben jedoch – wenn sie nicht gerade Reto Fischer heissen – praktisch keine Wahlchancen und entsprechend keine Partizipationsmöglichkeit. Es fehlt in Buchs ein Verein wie «Zukunft Suhr» oder «Pro Aarau» als Auffangbecken für jene, die den Parteienstempel scheuen.

Nicht, dass der Einwohnerrat in den letzten Jahren schlechte Arbeit geleistet hätte. Aber mehrere Urnen-Niederlagen (Projekt Bärenplatz, Steuererhöhung) oder Fast-Niederlagen (bei der Kreisschulfusion, wo 22 Stimmen den Ausschlag gaben) deuten doch an, dass das Parlament den Puls des Volks nicht richtig spürt. Erst in den letzten zwei Jahren hat sich in Sachen Partizipation wieder mehr getan, jüngst etwa zur Neubespielung des Bärenplatzes.

Eine Abschaffung des Einwohnerrats wäre zwar mit einer aufwendigen Gemeindeordnungsänderung verbunden. Aber sie böte die Chance, die Demokratie in Buchs wieder lebendiger zu machen.

Der Einwohnerrat Buchs hatte seine erste Sitzung im Jahr 1970. Dannzumal wurden im ganzen Aargau mehrere Einwohnerräte ins Leben gerufen. Auch Suhr hatte einen, gab ihn aber wieder auf.

Der Einwohnerrat Buchs hatte seine erste Sitzung im Jahr 1970. Dannzumal wurden im ganzen Aargau mehrere Einwohnerräte ins Leben gerufen. Auch Suhr hatte einen, gab ihn aber wieder auf.

Archiv / «Aargauer Zeitung»

Aktuelle Nachrichten