Unterentfelden

Das Referendum gegen Tempo 30 ist gescheitert

Der Beschluss der Winter-Gemeindeversammlung über den Kredit von 44 000 Franken für die Ausweitung der Tempo-30-Zone ist rechtskräftig.

Der Beschluss der Winter-Gemeindeversammlung über den Kredit von 44 000 Franken für die Ausweitung der Tempo-30-Zone ist rechtskräftig.

Der Beschluss der Winter-Gemeindeversammlung über den Kredit von 44 000 Franken für die Ausweitung der Tempo-30-Zone ist rechtskräftig. Das hat der Unterentfelder Gemeinderat gestern mitgeteilt. Gegen den Entscheid vom 3. Dezember 2018 waren Unterschriften für ein Referendum gesammelt worden. Wie der Gemeinderat mitteilt, enthalten die eingereichten Referendumsbogen 150 Unterschriften, wovon 141 gültig und 9 ungültig seien. Nötig gewesen wären 244 gültige Unterschriften.

Im Dezember war der Kredit mit grossem Mehr gegen 28 Stimmen angenommen worden (anwesend waren damals 236 von total 2442 Stimmberechtigten). Damit wird die bisher im Raum «Schule» bestehende Tempo-30-Zone auf sämtliche Gemeindestrassen ausgedehnt, mit Ausnahme der Suhrenmattstrasse. Ein Antrag aus dem Plenum, diese ebenfalls in die Tempo-30-Zone mit einzubeziehen, war an der Gmeind abgelehnt worden. Ebenfalls ausgenommen ist die Hauptstrasse, die als Kantonsstrasse nicht im Kompetenzbereich der Gemeinde liegt.

Mit der Rechtskraft des Beschlusses nimmt eine jahrelange Diskussion um Tempo 30 ein Ende. Bereits 2002 gab der Gemeinderat eine Studie über den Kostenaufwand für eine flächendeckende Einführung von Tempo 30 in Auftrag. Im Dezember 2003 wurde die Einführung an der Gemeindeversammlung auch genehmigt, der Entscheid aber im Mai 2004 mit einer Referendumsabstimmung wieder gekippt. Der Entscheid an der Urne war damals überraschend deutlich mit 432 Ja- zu 971 Nein-Stimmen. (ksc)

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