Buchs

Buchs steht ohne Budget da

Luftaufnahme Buchs, entstanden ca. 2012, Industriegebäude im Torfeld Süd und Bavaria stehen noch.

Luftaufnahme Buchs, entstanden ca. 2012, Industriegebäude im Torfeld Süd und Bavaria stehen noch.

Die Buchser Stimmberechtigten haben das Budget 2016, das eine Steuerfusserhöhung um 5 auf 102 Prozent vorsah, abgelehnt. Ein ausgeglichenes Budget wird es deshalb laut Gemeindeammann Urs Affolter nicht geben.

Mit 1030 gegen 673 Ja fiel das Nein des Souveräns deutlich aus. Rund 60 Prozent sagten Nein, zirka 40 Prozent der Stimmenden stellten sich hinter das Budget. Die Stimmbeteiligung lag bei 40 Prozent. Im Einwohnerrat waren Budget und Steuerfusserhöhung mit 21:17 Stimmen durchgegangen.

Der Gemeinderat sei enttäuscht über die deutliche Ablehnung, sagte Gemeindeammann Urs Affolter. Zu den Gründen des Scheiterns meinte er: «Offenbar ist es uns nicht gelungen, die teilweise falschen Argumente der Gegner zu entkräften.» Und natürlich, so Affolter weiter, sei eine Steuerfusserhöhung «nie eine einfache Sache – selbst wenn der Steuerfuss 7,4 Prozent unter dem kantonalen Mittel liegt».

Ausgeglichenes Budget unmöglich

Der Gemeindeammann warnte gestern vor falschen Hoffnungen: «Es wird nicht möglich sein, ein ausgeglichenes Budget zu präsentieren. Das bedeutet, dass es zu einer Neuverschuldung kommt.» Offenbar, so Affolters Schluss, seien die Buchser Stimmberechtigten bereit, eine solche in Kauf zu nehmen. Sicher ist, dass die Einwohnergemeinde Buchs ohne Budget ins neue Jahr geht. Sprich: Es können, wie Urs Affolter klarmacht, nur noch die absolut notwendigen Ausgaben getätigt werden. Der Gemeindeammann hofft, dass Ende Februar das überarbeitete Budget an der Urne gutgeheissen werden kann. Natürlich werde man jetzt noch einmal über die Bücher gehen, versichert Affolter, gibt aber zu verstehen, viel Luft sei im nun von den Stimmberechtigten abgelehnten Budget nicht mehr vorhanden gewesen. Wo noch welche zu finden sei, lasse sich noch nicht sagen. «Aber, wie gesagt, ein ausgeglichenes Budget gibt es nicht.» (uw)

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