Buchs ist gewachsen – und mehr Menschen bringen mehr Autos mit sich. In den letzten zehn Jahren ist denn auch die Zahl der Personenwagen um fast 800 angestiegen, statistisch hat jeder zweite Einwohner ein Auto. Und die müssen irgendwo hin - zusammen mit den Fahrzeugen der Besucher, Pendler und Handwerker, die jeden Tag in die Gemeinde kommen. Der Gemeinderat reagiert nun auf diese Entwicklung und will das Parkierungsreglement komplett überarbeiten. Die Vorlage wird am 5. April im Einwohnerrat beraten.
Nicht alle gleich behandelt
Schon seit 2012 gibt es in Buchs ein Parkierungsreglement («Parkieren mit Parkscheibe»). Dies vor allem als Reaktion darauf, dass die Stadt Aarau eins eingeführt hatte und die Autofahrer vermehrt auf stadtnahe Buchser Quartiere auswichen. Das Reglement betraf bisher aber nur die Gebiete Oberes und Unteres Torfeld: Werktags gilt eine Höchstparkzeit von 3 Stunden, Anwohner können für 20 Franken eine Dauerparkkarte beziehen. Auf dem restlichen Gemeindegebiet ist das Parkieren bisher nicht eingeschränkt.
Der Gemeinderat führt in der nun vorliegenden Botschaft an den Einwohnerrat drei Konflikte auf, die die Einführung eines flächendeckenden Parkierungsreglements aus seiner Sicht rechtfertigen: Erstens würden «immer häufiger Reklamationen aus den Quartieren betreffend Fremdparkieren laut». Zweitens müssten heute die Anwohner der stadtnahen Torfeld-Quartiere für das unbeschränkte Parkieren eine kostenpflichtige Parkkarte erwerben, was sie gegenüber Bewohnern der anderen Quartiere benachteilige. Und drittens seien die teils schmalen Strassen in einigen Quartieren «mit Autos überstellt», was zu Problemen führe.
Neu wird das gesamte Baugebiet der Gemeinde Buchs, mit Ausnahme des Gebiets Lostorf, in eine Parkraumzone integriert. «Ein einheitliches Parkierungsreglement soll sicherstellen, dass das Parkieren flächendeckend und jederzeit sinnvoll und fair geregelt ist, schreibt der Gemeinderat in der Einwohnerratsbotschaft.
Parkkarten für Berufspendler
Beibehalten wird die Parkzeitbeschränkung: drei Stunden (werktags 8 bis 19 Uhr, samstags bis 17 Uhr). Es werden keine Nachtparkgebühren erhoben.
Eine Dauerparkkarte (unbeschränktes Parkieren) ist für vier Kategorien lösbar: Anwohner, Besucher, Bau- und Serviceleute sowie Berufstätige. Sie sind, je nach Kategorie, pro Tag, Woche, Monat oder Jahr erhältlich. Im Reglement ist ein Rahmen festgehalten, innerhalb welchem der Gemeinderat die Gebühren festsetzen und je nach Teuerung verändern kann. Zum Beispiel: Besucher und Serviceleute zahlen pro Tag 5 bis 10 Franken. Anwohner pro Jahr 300 bis 500 Franken, Berufstätige (Auto-Pendler) 600 bis 900 Franken. «Die Gebühren orientieren sich im weitesten Sinne an den umliegenden Gemeinden sowie an den üblichen privaten Parkplatzmieten in der Gemeinde», heisst es in der Botschaft.
Parkuhren für drei Parkplätze
Eine wichtige Neuerung betrifft die drei Parkplätze im Zentrum (Gemeindehaus, Gemeindesaal und Oberdorf). Hier ist das Parkieren heute kostenlos. Neu sollen diese Parkplätze aber bewirtschaftet werden. Künftig werden, so schlägt es der Gemeinderat vor, die ersten 30 Minuten noch gratis sein; danach kostet das Parkieren 1 Franken pro Stunde, maximal 5 pro Tag.
Die Anpassung der Signalisation kostet etwa 20 000 Franken, die neuen Parkuhren rund 41 000 Franken (jährlich wiederkehrend 1500 Franken). Aus dem Parkkartenverkauf sollen rund 85 000 Franken in die Gemeindekasse fliessen, 24 000 weitere Franken durch die Bewirtschaftung der drei Plätze im Zentrum.
«Die Kosten für die Umsetzung des Reglements werden bei weitem von den Einnahmen gedeckt», heisst es weiter in der Ratsbotschaft. «Für die Anhebung der Gebühren gilt jedoch nicht der Leitgedanke, Erlöse für die Gemeinde zu generieren», betont der Gemeinderat.
Es gehe vielmehr um «Kostengerechtigkeit für die über den Gemeingebrauch gesteigerte Nutzung». Mit dem überarbeiteten Parkierungsreglement, so heisst es in der Vorlage, «wird flächendeckend eine Lösung umgesetzt, die die Problematik ‹Fremdparkieren› entschärfen soll».
Sagt der Einwohnerrat in drei Wochen Ja zum neuen Reglement, werden die Vollzugsarbeiten aufgenommen – also beispielsweise der Kauf von Parkuhren und die Anbringung von Signalisationen sowie der Parkkarten-Verkauf. Danach bestimmt der Gemeinderat, ab wann die neue Regelung in Kraft tritt.