Bezirksgericht Aarau

Autofahrer verurteilt: Er las während der Fahrt

Der Blick auf den Tachometer ist zulässig - auf ein Blatt Papier hingegen nicht. (Symbolbild)

Der Blick auf den Tachometer ist zulässig - auf ein Blatt Papier hingegen nicht. (Symbolbild)

Ein Deutscher wurde vom Bezirksgericht Aarau wegen mangelnder Aufmerksamkeit am Steuer verurteilt.

Wer Auto fährt, muss sich auf den Verkehr konzentrieren. Was der Ablenkung dient, ist zu unterlassen. Andernfalls kann es teuer werden. Dann nämlich, wenn einem die Polizei zufällig auf die Schliche kommt. Genau das widerfuhr Wolfgang (Name geändert): Gut ein Jahr ists her, Wolfgang war über Mittag auf der A1 in Richtung Osten unterwegs. Der VW des 52-jährigen Deutschen fiel einer Streife der Aargauer Kantonspolizei auf Höhe Kölliken auf.

Der Lenker sei Schlangenlinien gefahren, bezeugte die aus einem Mann und einer Frau bestehende Besatzung des Polizeifahrzeugs vor dem Bezirksgericht Aarau. Allerdings ohne dass der VW je die Normalspur nach links oder rechts verlassen habe. Die Beamten arbeiteten sich auf dem Überholstreifen kontinuierlich bis auf die Höhe des auffälligen Gefährts vor. Die Polizistin, die als Beifahrerin rechts sass, sah ein Blatt auf Wolfgangs Steuerrad liegen. Mit der linken Hand habe er dieses gleichzeitig mit dem Steuerrad festgehalten. Er habe immer wieder den Blick gegen das Blatt hin gesenkt, aufgeschaut, den Blick wieder gesenkt und so fort. Da sich die Kamera in der Tasche auf dem Hintersitz befand, sagte der Beamte am Steuer zu seiner Kollegin, sie solle mit dem Natel ein paar Bilder machen. Vier Fotos befinden sich bei den Akten.

Dass er den Zettel in der Hand gehabt habe, bestreitet auch der damals als Bauführer tätig gewesene Deutsche nicht. Den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau, die ihm eine Busse von 300 Franken und eine Strafbefehlsgebühr von 400 Franken aufbrummte, focht er indessen an. Deshalb kam es nun zur Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht. Es war die zweite Verhandlung von Wolfgangs Fall. Schon im Frühjahr war er verurteilt worden, doch das Obergericht befand, damals sei das Konfrontationsrecht verletzt worden, weil darauf verzichtet worden war, die beiden Polizeibeamten als Auskunftspersonen vorzuladen. Das wurde nun nachgeholt.

Blanko-Unterschrift?

Wolfgangs Verteidigungsstrategie bestand zum einen in der Behauptung, der Polizeibeamte habe ihn nach der Anhaltung in einer Notbucht bei Gränichen das Protokoll blanko unterschreiben lassen und hinterher noch Eintragungen vorgenommen. Der Beamte verneinte dies: «Unterschrieben wird zum Schluss. Eingefügt wurde nach dem Unterschreiben selbstverständlich nichts mehr.»

Zum andern erzählte Wolfgang, er habe das Blatt – ihm zufolge eine Rechnung vom Vortag – vom Armaturenbrett weggenommen, weil es ihn hätte blenden können. Das Polizeiauto habe er sehr wohl bemerkt. Und das Blatt habe er in der Hand behalten, quasi um zu signalisieren, dass er nichts Verbotenes mache. Der Polizeibeamte hingegen sagte aus, sein Fahrzeug habe für rund einen Kilometer mit jenem des Beschuldigten gleichauf gelegen, und der VW-Lenker habe das Polizeiauto während der ganzen Zeit nicht wahrgenommen. Naheliegende Frage: Hatte sich Wolfgang also von dem ominösen Blatt auf dem Steuerrad ablenken lassen?

In Rage geraten

Wolfgang sei «nicht der Angenehmste» gewesen, erinnerte sich die Polizistin. Dass er zunehmend in Rage geraten war, damals in jener Notbucht auf der A1, bestritt Wolfgang nicht: «25 Minuten standen wir auf der Autobahn und ich wollte nur noch, dass jetzt Schluss war.» Und da habe er eben gesagt: «Dann schreiben Sie eben, ich hätte was getrunken und sei drum Schlangenlinien gefahren.»

Aber, so Wolfgang vor Gericht: «Das war bloss so ne flapsige Bemerkung.» Sein Verteidiger sagte es so: «Beim Gespräch hat mein Mandant Dinge gesagt, die nicht der Klärung des Falls dienten.» Selber belastet habe sich Wolfgang deshalb nicht. Und dass er den Blick senkte, sei kein Beweis für eine Lektüre des Blattes auf dem Steuerrad. Es sei auch gar nicht verboten, den Blick kurz zu senken – beispielsweise, um die Heizung anders einzustellen. Wolfgangs Verteidiger plädierte deshalb auf Freispruch.

Schuldig gesprochen

Gerichtspräsident Reto Leiser sah es anders. Er sprach Wolfgang im Sinne der einschlägigen Artikel des Strassenverkehrsgesetzes und der Verkehrsregelverordnung schuldig – wegen mangelnder Aufmerksamkeit. «Vornahme einer Verrichtung, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert», heisst der Tatbestand in der Verordnung. «Ich sehe keinen Grund», so der Gerichtspräsident mit Blick auf die angebliche Blanko-Unterschrift, «an der Aussage des Polizeibeamten zu zweifeln.»

Weiter könne er keinen Grund erkennen, «daran zu zweifeln, dass auf dem Dokument gelesen wurde». Es gebe auch keinen Grund, im Zusammenhang mit dem Verkehr auf ein Blatt zu schauen. Anders verhalte es sich beim – zulässigen – Blick auf den Tachometer.

Wolfgang muss nun die Busse von 300 Franken bezahlen. Zudem werden ihm die Verfahrenskosten auferlegt. Und auch die Kosten seiner Verteidigung muss er selber berappen.

Meistgesehen

Artboard 1