Fusionsprojekt

Auch Fusionsperimeter Buchs – Aarau – Suhr wäre denkbar – so steht es um den Zukunftsraum

Die Stadt Aarau wird wachsen. (Archivbild)

Die Stadt Aarau wird wachsen. (Archivbild)

Mit nächsten News zum Zukunftsraum Aarau ist laut Projektleiter Marco Salvini ab Februar 2019 zu rechnen.

Vor einem Jahr sagte Marco Salvini, Projektleiter Zukunftsraum Aarau, die zweite Jahreshälfte 2018 (nach Verabschiedung des Leitbildes) und das erste Halbjahr 2019 würden der Fusionsanalyse gewidmet sein. Seit der Aarauer Einwohnerrat und die Gemeindeversammlungen von Suhr, Densbüren sowie Ober- und Unterentfelden im Sommer 2018 für den Eintritt in die dreistufige Fusionsanalyse grünes Licht gegeben haben, sind acht von den Gemeinderäten eingesetzte Fachgruppen hinter den Kulissen an der Arbeit.

Sie setzen sich intensiv mit Schwerpunktthemen wie Schulwesen, Verwaltungsorganisation und Personal auseinander. Gegenüber der Öffentlichkeit jedoch herrscht seit über einem halben Jahr Funkstille. Wo also, fragt man sich, steht das Projekt heute im «Fahrplan»?

(Anmerkung: Leider sind Aare und Hallwilersee auf der Karte verrutscht. Wir bitten um Entschuldigung.)

(Anmerkung: Leider sind Aare und Hallwilersee auf der Karte verrutscht. Wir bitten um Entschuldigung.)

Bisher je bis zu drei Workshops

Auf Anfrage erklärt Marco Salvini: «Die Fachgruppen erarbeiten bis Sommer 2019, teilweise bis Herbst 2019, die verschiedenen Schwerpunktthemen und legen somit die Basis für die zukünftige mögliche neue Kantonshauptstadt.» In der zweiten Jahreshälfte können nach Salvinis Angaben die Ergebnisse der Schwerpunktthemen für die drei Fusionsperimeter präzisiert werden. Die Fachgruppen haben bisher je ein bis drei Workshops durchgeführt.

An ihrer letzten Sitzung konnte die von Aaraus Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker präsidierte Projektsteuerung, wie Salvini mitteilt, erste Ergebnisse aus der Fachgruppe Personal beraten. Diese würden nun im Januar in der Feedbackgruppe, bestehend aus Mitarbeitenden der fünf Verwaltungen, und im Februar in der Resonanzgruppe diskutiert. Mit ersten Informationen sei demzufolge ab Februar zu rechnen, sagt Salvini. Anschliessend werde fortlaufend über aktuelle Ergebnisse berichtet.

Auf die Frage, wann der Einwohnerrat und die Gemeindeversammlungen der beteiligten Gemeinden das nächste Mal am Zug seien, antwortet der Projektleiter, dies werde «voraussichtlich in der zweiten Hälfte der aktuellen Legislatur» der Fall sein. Der Entscheid werde die Verabschiedung der Berichte zur Fusionsanalyse und die Auftragserteilung zur Vertragsausarbeitung umfassen.

Buchs entscheidet am 10. Februar

Eine neue Situation ist mittlerweile dadurch eingetreten, dass die Buchser Stimmberechtigten am 10. Februar an der Urne darüber zu befinden haben, ob die Gemeinde ins Projekt Zukunftsraum Aarau zurückkehren soll oder nicht. Der Buchser Einwohnerrat hat im letzten Herbst überraschend den erforderlichen Kredit von 125 000 Franken für den Wiedereintritt verabschiedet, den Beschluss aber gleichzeitig dem Referendum unterstellt. «Die Diskussionen in Buchs und der positive Entscheid des Einwohnerrates Buchs bestätigen» nach Marco Salvinis Auffassung, «dass der Zukunftsraum ein attraktives Projekt ist, welches den Beteiligten ermöglicht, ihre Zukunft aktiv mitzugestalten.»

Aus Salvinis Sicht kein Problem

Falls sich der Buchser Souverän – gegen den Willen des Gemeinderates und abweichend von den bisherigen Umfrageergebnissen – für eine Rückkehr ins Projekt entscheiden sollte, stellt sich natürlich die Frage, welche Folgen dies für das Projekt und insbesondere für den Zukunftsraum-«Fahrplan» hätte. Projektleiter Salvini zeigt sich unbesorgt: «Indem das Projekt in drei Phasen – Leitbild, Fusionsanalyse und Fusionsvorbereitung – und in drei einzelne Perimeter (Densbüren–Aarau, Oberentfelden –Unterentfelden–Aarau und Suhr–Aarau) gegliedert ist, können wir gut mit veränderten Ausgangslagen umgehen – so auch mit einem Wiedereinstieg von Buchs oder weiteren Gemeinden.»

Zudem, so Salvini weiter, habe sich die Projektsteuerung in Bezug auf einen Wiedereinstieg von Buchs stets offen gezeigt. Bei einem positiven Entscheid an der Urne liege es daher nahe, dass die Projektsteuerung und der Buchser Gemeinderat die neue Ausgangslage beraten und die allfälligen Anpassungen am Vorgehen und an der Projektorganisation festlegen würden.

Bei einem Ja des Buchser Souveräns müsste mindestens ein viertes Fusionsprojekt untersucht werden. Welches wäre in diesem Fall der zusätzliche Fusionsperimeter: Aarau–Buchs, oder allenfalls Aarau–Suhr–Buchs? – «Beide Fusionsperimeter sind denkbar», antwortet Marco Salvini auf diese Frage. Die Festlegung des Fusionsperimeters werde bei einem positiven Entscheid an der Urne gemeinsam mit dem Gemeinderat Buchs erfolgen.

«Das Herz der Region»

Die Frage nach dem Fusionsperimeter stellt sich im Fall von Buchs nicht von ungefähr: Anfang 2016, noch im Rahmen der Prüfungsphase, wurde das Dreigestirn Aarau-Suhr-Buchs von verschiedener Seite gewissermassen zum «Dream Team» erklärt. Dies, obschon die ablehnende Haltung des Buchser Gemeinderates hinlänglich bekannt war. An einer Informationsversammlung in Aarau Rohr etwa wurde die Fusion mit Suhr und Buchs grossmehrheitlich als «sehr wichtig» eingestuft.

Die SP Aarau begrüsste in einer Medienmitteilung zwar eine Fusion im Gesamtperimeter des Zukunftsraums. Sie bezeichnete jedoch den Zusammenschluss Aaraus mit den unmittelbar angrenzenden Gemeinden, insbesondere mit Suhr und Buchs, als «ersten, sehr wichtigen Schritt». Und der vom früheren FDP-Stadtrat Nik Brändli präsidierte Verein «in-fusion» hielt im Februar 2016 fest: «Wirklich wichtig ist die Fusion von Aarau, Suhr und Buchs.» Diese drei Gemeinden bilden nach Auffassung von «in-fusion» «das Herz der Region».

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Autor

Ueli Wild

Ueli Wild

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