Aarau
Asylbewerber beim Kantonsspital: Alle drei Tage kommt die Polizei

Die Asylbewerber beim Kantonsspital Aarau haben die Polizei auf Trab gehalten. Wegen Ladendiebstählen, Streitigkeiten und weil einer von ihnen ohne Zustimmung eine Frau geküsst hat. Insgesamt hat die Kantonspolizei 44 Vorfälle von Januar bis Mai registriert.

Nadja Rohner
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Die unterirdische Asylunterkunft beim Kantonsspital Aarau.

Die unterirdische Asylunterkunft beim Kantonsspital Aarau.

Lucius Müller

Wie geht die Stadt Aarau mit gewaltbereiten Asylbewerbern in der geschützten unterirdischen Operationsstelle (Gops) beim Kantonsspital um? Das wollte SVP-Einwohnerrat Simon Burger vom Stadtrat wissen. Die Antworten auf die Anfrage liegen nun vor.
Bis zu 350 Personen haben in der Gops Aarau Platz. Betreut und bewacht werden sie von der ORS Service AG. Deren Sicherheitsdienst kann, wenn es nötig wird, die Polizei hinzuziehen. Insgesamt 44 Mal musste die Polizei von Anfang Januar bis Ende Mai 2016 intervenieren, weil es Probleme mit einem oder mehreren Bewohnern der Gops gab.

Die Polizeieinsätze in Zahlen

44 Vorfälle mit Gops-Bewohnern hat die Kapo von Januar bis Mai registriert. Innerhalb der Unterkunft kam es zu 13 Mal Streit/Drohung sowie 5 Mal Trunkenheit/Ruhestörung. Ausserhalb der Gops wurde 7 Mal Streit verzeichnet, 9 Mal Ladendiebstahl sowie 10 einzelne Delikte: unberechtigter Aufenthalt in der Unterkunft, Frau ohne ihre Zustimmung geküsst, Trunkenheit, Übernachtung in Waschküche, Pöbelei, Belästigung.

Das ergibt eine Intervention etwa alle drei bis vier Tage. Einwohnerrat Burger, selber Jurist, wollte wissen, weshalb es «trotz umfassendem Betreuungs- und Sicherheitskonzept» zu den Gewaltausbrüchen gekommen sei. Respektive, warum besagtes Konzept versagt habe.

«Nährboden für Aggressionen»

Der Stadtrat lässt diesen unterschwelligen Vorwurf so nicht gelten: «Dank niederschwelligem Aufgebot und ebensolcher Intervention des Sicherheitsdienstes und der Polizeiorganisationen konnte bis heute immer innert kurzer Zeit die Ruhe und Ordnung wieder hergestellt und das Problem gelöst werden», heisst es in der Antwort. Die Konzentration von jungen Menschen ohne sinnvolle Beschäftigung auf engstem Raum sei «ein gefährlicher Nährboden für Aggressionen, Gewaltausbrüche und andere Probleme.

«Aus Sicht des Stadtrates wäre das beste Rezept gegen diese Probleme die Integration dieser Menschen in Beschäftigungsstrukturen und Lernprogramme, möglichst ab dem ersten Tag nach der Einreise», heisst es. Leider sei dies aufgrund der geltenden Rahmenbedingungen kaum möglich. Verschiedene Abteilungen der Stadtverwaltung seien jedoch daran, entsprechende Strukturen schrittweise aufzubauen. Erste konkrete Massnahmen sind in der Stadt bereits sichtbar, beispielsweise in Gestalt junger dunkelhäutiger Männer mit Leuchtwesten, die fleissig «fötzeln».

Umfassende Kontrolle unmöglich

Simon Burger wollte auch wissen, warum man Drogen- und Alkoholexzesse in der Gops nicht verhindern könne. Das Mitführen und der Konsum von Drogen sei in der Gops nicht gestattet, antwortet der Stadtrat. Kontrollen fänden regelmässig statt. Funde würden konfisziert. Ausserhalb der Anlage könne man die Asylbewerber aber nicht kontrollieren. Es werde deshalb nie gelingen, Vorfälle im Zusammenhang mit Alkohol ganz zu verhindern.
Der Stadtrat hält zudem fest, dass er weder mitbestimmen dürfe noch wolle, welche Asylbewerber in der Gops untergebracht werden. Dies, nachdem Burger gefragt hatte, wie der Stadtrat zu verhindern gedenke, dass potenziell gewalttätige Asylbewerber nach Aarau kommen. «Das ist Sache des Kantons», so der Stadtrat.