Aarau - «Alte Reithalle»: SVP ist zuversichtlich, genug Referendums-Unterschriften zu sammeln

Die SVP Aarau hat sich mit ihrem Referendum «Alte Reithalle vors Volk» ein schönes Stück Arbeit aufgehalst. Denn während der Festtage 10 Prozent der Stimmberechtigten zur Unterschrift zu bewegen, ist eine Herausforderung – zumal die SVP Aarau in den letzten Jahren nicht als besonders referendumsstark aufgefallen ist.

1397 Unterschriften muss die SVP bis spätestens 16. Januar 2017 bei der Stadt einreichen. Wie viele Stimmbürger bereits unterschrieben haben, will das Referendumskomitee nicht preisgeben. «Der Rückfluss ist angelaufen», sagt Fraktionspräsidentin Susanne Heuberger nur. «Es braucht weiterhin von allen Seiten einen Effort, um das Ziel zu erreichen.» Dieses Ziel sei zwar von Anfang an sehr ambitioniert gewesen. «Aber man darf sich nicht von äusseren Umständen beirren lassen, wenn man von etwas überzeugt ist.»

Will das Volk so viel ausgeben?

Für die SVP steht fest: Der Mitte Dezember vom Einwohnerrat gesprochene Zusatzkredit für die Planung des Kulturhauses Alte Reithalle muss zwingend vors Volk. Zur Erinnerung: Bereits im März 2008 hatte der Einwohnerrat einen Projektierungskredit von 1,1 Millionen Franken bewilligt. Davon ist kaum noch etwas übrig. Für die Ausarbeitung eines bewilligungsfähigen Bauprojekts braucht der Stadtrat deshalb einen Zusatzkredit von 1,2 Mio. Franken. Die Hälfte davon übernimmt der Kanton.

Die SVP hat bei der Abstimmung im Einwohnerrat als einzige Fraktion gegen den Zusatzkredit gestimmt: Man brauche nicht noch mehr defizitäre Kulturtempel in Aarau. Auch der Antrag auf ein Behördenreferendum scheiterte – man wisse noch zu wenig und es sei deshalb noch zu früh, das Volk zu befragen, hiess es aus den anderen Fraktionen.

Und gerade das störe die Bevölkerung, betont Susanne Heuberger nun. «Wir merken bei der Unterschriftensammlung, dass ein grosses Bedürfnis nach Mitsprache vorhanden ist. Viele Aarauerinnen und Aarauer fühlen sich vom Einwohnerrat nicht vertreten, weil er die Stimmung im Volk negiert und selbstherrlich den Kredit durchgedrückt hat.» Weiter habe sie öfter zu hören bekommen, dass sowohl Stadt- als auch Einwohnerrat noch nicht begriffen hätten, dass Notwendiges konsequent vom Wünschbaren getrennt werden müsse.

«Man darf nicht nur das einzelne Projekt betrachten, sondern den Gesamtkontext. Im Falle der Reithalle heisst das: Wie sieht die Kulturlandschaft aus, wie die finanzielle Situation der Stadt?» Nach der Hälfte der Sammlungs-Zeit ist das Referendumskomitee nach wie vor zuversichtlich, dass die Volksabstimmung zustande kommt. Die SVP geht dafür nicht nur von Tür zu Tür, sie schreibt potenzielle Sympathisanten auch direkt an oder sammelt im privaten Umfeld. «Selbst wenn es nicht reichen sollte oder wenn das Referendum an der Urne abgelehnt wird: Uns ist es wichtig, die Bevölkerung für dieses Thema zu sensibilisieren», sagt Heuberger.

Lange Geschichte

Aarau hat 2006 den Zuschlag für die vom Kanton ausgeschriebene «Mittlere Bühne Aargau» erhalten. Danach wurden mehrere Konzepte für die Nutzung der alten Reithalle erarbeitet – anfänglich als Zwei-Sparten-Haus (Tanz und Theater). Mit dem 2008 gesprochenen Projektierungskredit wurde ein Betriebskonzept erarbeitet. 2011/12 wurde ein Architekturwettbewerb durchgeführt, das geplante Theaterhaus nannte man damals «Oxer». Die Projektierung wurde jedoch mehrmals verschoben, und 2015 liess der Stadtrat das Betriebskonzept neu evaluieren. Mit dem Resultat, dass der «Oxer» beerdigt wurde. Weitergeplant wird unter dem Namen «Alte Reithalle». Neu ist, dass das Symphonieorchester Argovia Philharmonic einer der Hauptnutzer werden soll.

Der Stadtrat rechnet mit Baukosten in der Grössenordnung von 18,5 Mio. Franken. Die Aargauische Kantonalbank (AKB) hat Mai drei Millionen Franken in Aussicht gestellt. Stadtrat Hanspeter Hilfiker sagte kürzlich gegenüber der az: «Unser Ziel ist es, fünf Millionen Franken Drittmittel zu organisieren.»