Ausschaffung
Abgewiesener Iraner wurde mit Sonderflug heimlich zwangsausgewiesen

Am 15. Mai 2012 wurde eine Ausschaffung eines iranischen Flüchtlings aus Aarau abgebrochen, weil er sich weigerte ins Flugzeug zu steigen. Nun wurde er heimlich mit einem Sonderflug Zwangsausgewiesen. Er ist kein Einzelfall.

Joel Grolimund
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Zwangsausschaffung am Flughafen (Symbolbild)

Zwangsausschaffung am Flughafen (Symbolbild)

Keystone

Der iranische Ausschafungshäftling, der am 15. Mai seine Ausschaffung vereitelte, ist nicht mehr im Aargau. Er wurde inzwischen still und heimlich mit einem Sonderflug unter der Vollzugsstufe 4 nach Ungarn zwangsausgeschafft. Das bestätigt der Regierungsrat nun in der beantworteten Interpellation von SD-Politiker René Kunz.

Der 22-jährige Iraner ist nicht der einzige, der den Aargau nicht freiwillig verlassen hat. In diesem Jahr waren es bis zum 30. Juni 114 Rückführungen. Im letzten Jahr wurden insgesamt 239 Ausschaffungen vollzogen. 218 abgewiesene Asylbwerber haben den Kanton dabei ohne grossen Aufwand, 9 mit Stufe 2 und 12 in der Vollzugsstufe 4, als Zwangsausschaffung, verlassen. (siehe Box zu den Stufen)

Volzugsstufen

Vollzugsstufe 1

Die ausreisepflichtige Person, welche die Schweiz nicht freiwillig verlässt, wird durch die Polizei bis zum Flugzeug begleitet. Die Rückreise erfolgt ohne Fesselung und ohne polizeiliche Begleitung. Besteigt die ausländische Person das Flugzeug nicht freiwillig, ist eine solche Rückführung nicht möglich und die Ausschaffung wird abgebrochen.

Vollzugsstufe 2

Die rückzuführende Person hat einer selbstständigen Rückreise nicht zugestimmt. Sie wird, in der Regel von zwei Polizistinnen oder Polizisten begleitet, in einem gewöhnlichen Linienflug in den Heimat- oder Zielstaat geflogen. Sofern nötig, können Handfesseln eingesetzt werden.

Vollzugsstufe 3

Wird in der Praxis nicht mehr angewendet.

Vollzugsstufe 4

Ist die rückzuführende Person derart renitent, dass eine Rückführung gemäss Vollzugsstufe 2 nicht möglich ist, wird sie in einem Sonderflug mit einer verstärkten Fesselung und begleitet von mindestens zwei Polizistinnen oder Polizisten ausgeführt.

Flugkosten

Die reinen Flugkosten für die verschiedenen Vollzugsstufen:

Fr. 500.- für Vollzugsstufe 1
 Fr. 1'500.- für Vollzugsstufe 2
 Fr. 16'000.- für Vollzugsstufe 4

Wie viele im ersten Halbjahr zwangsausgeschafft wurden, dazu wollte die Regierung keine Angaben machen.

Niedrigste Sicherheitsstufe

Für die Ausschaffung des iranischen Flüchtlings war zunächst die niedrigste Sicherheitsstufe vorgesehen. Der 22-jährige stieg dann am 15. Mai 2012 aber nicht ins Flugzeug ein und verhinderte so seine Ausreise. Begleitet wurde die Ausschaffung von Demonstrationen von Landsleuten in Aarau.

Der Regierungsrat meint nun, die Vollzugsbehörden hätten vorgängig nicht wissen können, dass der iranische Ausschaffungshäftling renitent ist.