Aarburg

Aarburger beschweren sich über Projekt Stadtaufwertung

Gesamtprojekt Stadtaufwertung Aarburg

Gesamtprojekt Stadtaufwertung Aarburg

Die Einwohner von Aarburg weisen das Projekt zur Stadtaufwertung in die Schranken. Sie wehren sich mit einer Beschwerde gegen das an der letzten Gemeindeversammlung beschlossene Projekt Gishalde ein.

Bei der Gemeinde Aarburg sind Unterschriften für ein Referendum gegen das von der Gemeindeversammlung gutgeheissene Projekt Gishalde eingegangen. Das Referendum ist mit 422 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Notwendig wären 350 Unterschriften.

Beim Departement Volkswirtschaft und Inneres sind zwei Beschwerden eingegangen: Die Einwohner Aarburgs sprechen sich sowohl gegen die Beschlüsse Bahnhof West und Gishalde als auch gegen das Budget 2011 der Gemeindeversammlung vom 26. November 2010 aus. Aus Sicht des Gemeinderates erleide damit das Gesamtprojekt Stadtaufwertung einen Rückschlag.

Rondelle nur bei Landabtausch kostenlos

Der Gemeinderat respektiert zwar, dass dieses demokratische Instrument ergriffen wurde. Er hält fest, dass das Referendum und die Gemeindebeschwerden der Gemeinde und den Einwohnerinnen und Einwohner schaden. Es werden zwei zentrale Elemente der Stadtaufwertung (Bahnhof West und Gishalde) für geraume Zeit blockiert.

Die Urnenabstimmung ist am 15. Mai 2011 vorgesehen. «Sollten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger das Projekt Gishalde an der Urne ablehnen, würde die Gemeinde nicht nur um ein national ausstrahlendes Projekt für nachhaltiges Wohnen und damit um attraktiven Wohnraum ärmer», teilt der Gemeinderat mit. Aarburg müsste, um das Projekt zu verwirklichen, die auf 1,6 Millionen Franken geschätzte «Rondelle» vom Kanton kaufen. «Diese <Rondelle> erhält die Gemeinde nur kostenlos, wenn der mit dem Projekt Gishalde vereinbarte Landabtausch zwischen Kanton und Franke zustande kommt», schliesst der Gemeinderat. (lds)

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