Ueli Hertig

Aaraus dienstältestes Einwohnerrat tritt ab: «Grösster Erfolg war Nein zum Schlossplatz-Parking»

«Immer wieder versucht , die Rolle des Brückenbauers zu spielen – und vielfach ist es auch ganz gut gelungen.» Pro-Aarau-Präsident Ueli Hertig verlässt nach 17 Jahren den Einwohnerrat.

«Immer wieder versucht , die Rolle des Brückenbauers zu spielen – und vielfach ist es auch ganz gut gelungen.» Pro-Aarau-Präsident Ueli Hertig verlässt nach 17 Jahren den Einwohnerrat.

Ueli Hertig, Pro-Aarau-Einwohnerrat der ersten Stunde, ist das dienstälteste Mitglied des Aarauer Parlaments. Per Ende Jahr tritt er nach vier Amtsperioden und einem Jahr zurück. Im Gespräch lässt er seine Zeit als Einwohnerrat Revue passieren. Aus erster Hand zeichnet er ein Bild des politischen Lebens in Aarau in den letzten 17 Jahren. Ueli Wild

Herr Hertig, Sie treten per Ende Jahr aus dem Einwohnerrat zurück – warum überhaupt und warum zu diesem Zeitpunkt?

Ueli Hertig: Zum einen bin ich der dienstälteste Einwohnerrat. Nach 17 Jahren hat man es ein wenig gesehen. Und es sind jetzt auch grosse Geschäfte wie die neue Bau- und Nutzungsordnung (BNO) im Einwohnerrat abgeschlossen worden. Zum andern hat Fabio Mazzara, der nachrücken wird, im November und Dezember eine Auszeit genommen und ist gewillt, nachher engagiert einzusteigen.

Hatten Sie nie Lust, in den Stadtrat zu wechseln?

Nein. Das hat auch mit meiner beruflichen Tätigkeit zu tun. Für mich als selbstständigen Architekten mit einem Büro mit zwölf, dreizehn Leuten wäre die Doppelbelastung zu gross gewesen.

Da hätten Sie gleich Stadtpräsident werden müssen.

Genau, aber da war mir der Beruf dann doch noch lieber.

Welches waren in Ihren Augen Ihre grössten politischen Erfolge der vergangenen 17 Jahre?

Den grössten und für die Stadt Aarau wichtigsten Erfolg, dünkt es mich, feierte ich gleich zu Beginn. Das war 2003, mit dem Referendum gegen das Schlossplatz-Parking, bei dem ich gleich die Führung übernahm und das dann beim Volk eine Mehrheit fand. Anschliessend kam in der Arbeitsgruppe auch noch als Kompromisslösung das Kasernenparking durch. Ganz wichtig ist für mich auch der Pont Neuf. Der wäre vor fünf Jahren in der Dezembersitzung des Einwohnerrats gescheitert. Ich habe dann aber einen Rückweisungsantrag gestellt: Man solle noch einmal mit dem Kanton über den Kostenverteiler verhandeln. Beim Kanton konnte die Stadt zwar nichts erreichen, aber in der neuen Zusammensetzung des Einwohnerrats im Jahr darauf fand der Pont Neuf dann eine Mehrheit.

Und die Neugestaltung der Altstadtgassen?

Der wichtigere Punkt dort war, dass die Altstadtgassen verkehrsfrei wurden. Das war schon früher aufgegleist worden, damit hatte ich nichts mehr zu tun. Wir haben einfach noch ein wenig beeinflusst, wie die Neugestaltung am Ende aussah. Beispielsweise, dass der Bach gezeigt wird.

Sie haben damals und auch bei andern Gelegenheiten mit Stephan Müller zusammengespannt. Verbindet Sie als Politiker etwas besonders mit ihm?

Wir sind gute Kollegen und treffen uns auch oft im Ausgang. Da wird bei einem Bier immer mal wieder an einer Idee gesponnen. Wir hatten von Anfang an engen Kontakt: Stephan Müller war 2001 auch dabei, als Pro Aarau gegründet wurde. Auch er fand damals, es müsse etwas Neues geben. Mit unserer Ausrichtung – wir suchten das Spektrum mehr in der politischen Mitte – war er aber nicht so zufrieden und gründete dann «Jetzt!»

Das letzte Produkt aus der Ideenschmiede Hertig-Müller war der Vorschlag, den Stadtbach in der Vorderen Vorstadt zu öffnen. Im Einwohnerrat scheiterten Sie ganz knapp.

Es gab ein paar solche Fälle, die ich nicht als Niederlage, sondern als verpasste Chance wahrgenommen habe. Da war zum Beispiel das Projekt eines Fussgängerstegs vom Scheibenschachen in die Telli hinüber. Wie bei der Vorderen Vorstadt scheiterte das Ganze wegen einer einzigen Stimme. Ich bin überzeugt, das waren Projekte, die für Aarau schön gewesen wären. Aber es ist im politischen Alltag nun einmal so, dass man nicht immer zur Mehrheit gehört.

Den Fussgängersteg zumindest könnte man wieder aufs Tapet bringen.

Das wird sicher einmal passieren, aber der Steg wird dann halt viel teurer. Zusammen mit der Erneuerung des Kraftwerks Rüchlig hätte man ihn zu einem vernünftigen Preis haben können. Darum spreche ich auch von einer verpassten Chance.

Ein Thema im Zusammenhang mit der Neugestaltung der Altstadtgassen war auch die Buslinienführung. Da haben Sie auf Granit gebissen.

So ist es. Und es freut mich, dass jetzt die FDP das Thema aufgenommen hat. Ich habe mit vielen Leuten immer wieder Gespräche geführt. Auch mit den Jungen der FDP. Ich war überzeugt, dass dieses Anliegen irgendwann auch von anderer Seite aufgegriffen wird. Es gibt eben schon viele Momente, in denen es extrem störend ist, dass ein Bus nach dem andern durch die Stadt fährt. Und dann kommt noch das Postauto. Das ist einfach zu viel.

Sie haben seinerzeit, auch wieder mit Stephan Müller zusammen, eine alternative Linienführung ausgeheckt ...

Ja, wir waren damals in der Arbeitsgruppe, die der Stadtrat für die Gestaltung der Altstadtgassen eingesetzt hatte – und auch für die Linienführung der Busse. Wir haben die Situation mit einem Verkehrsplaner zusammen angeschaut. In Aarau haben wir diese Durchmesserlinien. Und immer hiess es, eine Linienführung um die Stadt herum würde den Halbstundentakt verunmöglichen. Wir waren aber immer der Meinung, man müsse das ganze Netz neu anschauen. Doch zu jener Zeit war die BBA nicht gewillt, sich auf so etwas einzulassen. Ich gehe aber davon aus, dass in zehn Jahren fast keine Busse mehr durch die Stadt fahren werden.

Zu den Linienführungen, die Sie damals entworfen haben, stehen Sie noch?

Wir schlugen damals vor, dass man durch die Laurenzi fährt, und dann durch die Kasinostrasse, mit einer Umsteige-Gelegenheit am Schlossplatz. Vielleicht gibt es in der Altstadt einmal ein selbstfahrendes Büssli. Die Altstadt muss gar nicht mit Gelenkbussen erschlossen sein. Es geht vor allem drum, den Busverkehr möglichst zu reduzieren. Und es hat sich einiges geändert: 2005, 2008, da konnte sich das Gewerbe noch nicht vorstellen, dass der Bus, der Verkehr überhaupt aus der Altstadt verschwindet. Die Gewerbler hatten das Gefühl, die verkehrsfreie Altstadt beschere ihnen grosse Einbussen. Heute sind diese Stimmen verstummt.

Man hat sich daran gewöhnt?

Genau. Ich habe immer gesagt: Es passiert doch nichts. Aber wirklich zeigen können das erst die Zahlen.

Als Architekt haben Sie sich immer wieder engagiert, wenn es ums Bauen ging.

Ja, als Architekt war mir zum Beispiel wichtig, dass die Abdankungshalle nicht rückgebaut, sondern saniert wurde, denn sie ist ein echter Zeitzeuge. Bei der Reithalle im Schachen, gegen welche die Grünen das Referendum ergriffen hatten, war ich im Pro-Komitee.

Haben Sie ein Beispiel aus den letzten 17 Jahren zur Hand, bei dem Ihrer Meinung nach etwas falsch gelaufen ist?

Schlecht fand ich, dass man ein Jahr vor der Fusion mit Rohr in Aarau noch die Steuern senkte. Rohr hatte vier Jahre vor der Fusion noch 120 Prozent. Man konnte sich leicht ausrechnen: Wenn Rohr dazu kommt, fehlen drei, vier Steuerprozente. Als ich anfing, im Wahlkampf 2001, trat die FDP mit dem Wahlspruch an: «100 Prozent Steuerfuss, 100 Prozent Selbstfinanzierung, 10 Millionen Investitionen.» Damals war man noch bei 103 Prozent. Kaum war man bei 100, ging man runter auf 94 Prozent. Das dünkte mich nicht clever. Es gab auch einen Investitionsstau. Und als dann die Investitionen kamen, hatte man so viel gespart, dass sie nicht mehr aus der laufenden Rechnung bezahlt werden konnten.

Bleiben wir noch ein wenig beim städtischen Haushalt: Zur Schuldenbremse, die kürzlich in der Vernehmlassung war, nimmt Pro Aarau eine differenzierte Haltung ein.

Ja, wir sagen: Wenn wir eine Schuldenbremse einführen, darf es nicht einfach eine Ausgabenbremse sein. Es ist ja nicht einfach ein Ausgabenproblem, sondern auch ein Einnahmenproblem. Wenn die laufenden Kosten aus irgendeinem Grund steigen, kann man weniger investieren. Wenn die Ausgaben steigen, müsste es auch einen Ausgleich auf der Einnahmenseite geben. Ich gehe davon aus, dass sonst die Schuldenbremse im Einwohnerrat keine Mehrheit finden wird.

Was hat sich in Ihren Augen seit 2002 in der städtischen Politik – insbesondere natürlich im Einwohnerrat – geändert?

Am Anfang hat sich an den Machtverhältnissen schon ein wenig etwas verändert dadurch, dass wir vier Sitze hatten und «Jetzt!» einen. Das waren, zusammen, immerhin zehn Prozent des Einwohnerrates. Vorher hatten im Grunde die Bürgerlichen entschieden, was passiert. Die Stadt wurde in den letzten rund 15 Jahren auch merklich urbaner. Gut tat dem Einwohnerrat ausserdem die Fusion: Die Rohrer Einwohnerräte erwiesen sich als weniger parteipolitisch und mehr sachpolitisch orientiert. Eine positive Veränderung brachte schliesslich die Wahl von Urs Winzenried, der in der in der SVP-Fraktion viel Einfluss hat. Er ist nicht so sehr der Hardliner auf der SVP-Linie, sondern agiert eher vermittelnd. Das hat dem ganzen Einwohnerrat so etwas wie einen anderen Geist gegeben.

Sie empfinden das als positiv, weil sich Pro Aarau als lokal orientierter politischer Verein der Sachpolitik verpflichtet fühlt?

Das ist so. Zwischen 2002 und 2010 gab es eher Mehrheiten mit der FDP, nachher eher mit SP und Grünen, dann auch mit den Grünliberalen. Heute kann die Partnerin auf sachpolitischer Ebene durchaus auch die SVP sein. Die lokale Ausrichtung ohne Belastung durch nationale Themen ist auch heute noch ein grosser Vorteil von Pro Aarau. Der grosse Nachteil ist der: Uns gibt es nur in Aarau, und wir kommen praktisch nur alle vier Jahre, wenn Wahlen stattfinden, an die grosse Öffentlichkeit. Rund ein Viertel der Aarauer Bevölkerung wechselt innert vier Jahren. Das heisst: Ein Viertel kennt uns – zumindest ohne regelmässige Zeitungslektüre – nicht. Das macht es schwieriger, die Leute zu erreichen. Und natürlich fehlen auch die finanziellen Mittel, um immer aktiv zu sein.

Sie bleiben Präsident von Pro Aarau. Steht und fällt der Verein mit seinem Gründerpräsidenten?

Nein, das nicht. Ich wollte einfach nicht gleichzeitig im Einwohnerrat aufhören und das Präsidium abgeben. Ich kann mir vorstellen, dass es einmal ein Co-Präsidium gibt, damit das Präsidium langsam in jüngere Hände übergeht. Klar, man hat etwas aufgebaut und möchte es nicht leichtfertig aufs Spiel setzen, aber es muss auch nicht ewig bestehen.

Der Sitzverlust vor einem Jahr war für Sie kein Alarmsignal?

Nein. Da geht es um ein Prozent, das hin- und herschwappt. Wenn auf nationaler Ebene grüne Themen dominieren, profitieren die Grünen oder die Grünliberalen. Ist es anders, kommen diese Wechselwählerstimmen vielleicht eher zu uns.

Pro Aarau ist also abhängig davon, dass lokale Themen im Vordergrund stehen?

Das ist so. In den Jahren, da lokale Themen zu reden gaben, kam das uns entgegen. Wenn es nur ums Budget geht, können wir die Leute weniger abholen. Nationale Abstimmungsthemen, die von den Pol-Parteien besetzt werden, kommen uns am Wahltag auch nicht entgegen. Da können die Pol-Parteien stärker motivieren und mobilisieren.

Haben Sie Lust, auch als Nicht-mehr-Einwohnerrat, ähnlich wie Stephan Müller, politisch noch das eine oder andere zu bewegen?

Ich kann mir das gut vorstellen, vielleicht aber nicht ganz so aktiv wie er. Lelia Hunziker (SP) tritt ja ebenfalls per Ende Jahr zurück. Am Einwohnerrats-Weihnachtsessen haben wir zueinander gesagt: Jetzt schauen wir, dass wir alle ein, zwei Jahre eine Bürgermotion einreichen. Dann können wir immer noch im Einwohnerrat mitreden. Ganz so schlimm wird es wohl nicht. Aber sicher: Ich bin ein politisch aktiver Mensch. Und so wird es auch bleiben. Man kann ja auch viel erreichen. Nehmen Sie die Initiative «Energiestadt Aarau konkret» (ESAK). Da brachte ich einen ein Gegenvorschlag ein, weil ich merkte, dass gewisse Kreise nicht zustimmen konnten, wenn das Ganze so strikt ist wie die Initiative. Dieser Gegenvorschlag fand eine Mehrheit im Rat und dann auch beim Volk. Auch da war ich überzeugt: Ohne diesen Gegenvorschlag wäre die Initiative zu angreifbar gewesen. Dass man mit so einem Vorschlag etwas mehrheitsfähig machen kann, finde ich spannend.

Sie haben sich sehr stark als Brückenbauer verstanden?

Das ist so. Wir haben immer wieder versucht, diese Rolle zu spielen. Und vielfach ist es auch ganz gut gelungen.

Und gemessen an der Stärke im Parlament hat Pro Aarau überdurchschnittlich viel erreicht?

Wir waren auch lange jene Gruppierung, die den Stadtrat am stärksten unterstützt hat. Andere Parteien sind viel mehr auf Konfrontationskurs zum Stadtrat gegangen. Wir haben häufig versucht, mit einem Kompromissvorschlag, mit einem Abänderungsantrag eine Vorlage, ein Begehren ein wenig verträglicher zu machen. Aber es ist so: Gemessen an der Parteigrösse haben wir viel erreicht.

Autor

Ueli Wild

Ueli Wild

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