Aarau

Aarau schmälert sein Vermögen in fünf Jahren um 100 Millionen

Auch die Sanierung des Hallenbads in der Telli steht auf der langen Wunschliste des Investitionsplans.

Auch die Sanierung des Hallenbads in der Telli steht auf der langen Wunschliste des Investitionsplans.

Sparen und/oder mehr Steuern, es ist das alte Lied, das der Einwohnerrat Aarau bei der Beratung des Politikplans anstimmte.

Bei der Behandlung des Politikplans 2013 – 2017 blieben die Einwohnerräte sanftmütig wie selten. Die Argumente, ob von links oder rechts, hat man oft gehört, die Faktenlage hat sich auch nicht verändert:

Die Stadt lebt über ihre Verhältnisse, das grosse Vermögen schrumpft in fünf Jahren von rund 120 auf 20 Mio. Franken. Die jährliche Finanzierungslücke beträgt durchschnittlich gegen 25 Mio. Franken.

Der Politikplan sieht nach dem Njet des Stimmbürgers vor einem Jahr keine Steuerfusserhöhung vor; trotzdem schwebte diese wie ein grosses Fragezeichen über der Debatte im Einwohnerrat.

«Schuldenbremse wäre richtig»

Markus Hutmacher (Grüne) appellierte an die bürgerliche Ratshälfte: Nur mit dem klaren politischen Willen des ganzen Einwohnerrats könne das Stimmvolk zu einer Steuererhöhung bewogen werden. «Mit einer Steuerfusserhöhung wird der Haushalt nicht endgültig verbessert, aber es ist der richtige Weg in die richtige Richtung.»

Jürg Schmid (SVP) betonte, dass das Investitionsvolumen dringend reduziert werden müsse. Er erachtet eine Schuldenbremse als wertvolles Instrument, um den Finanzhaushalt zu stabilisieren. (kel)

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