Aarau

Aarau nimmt mehr ein, es fehlen aber noch immer 10 Millionen

Im Rathaus kann man mit dem Rechnungsergebnis 2012 noch nicht zufrieden sein.Mathias Marx

Im Rathaus kann man mit dem Rechnungsergebnis 2012 noch nicht zufrieden sein.Mathias Marx

Die Rechnung 2012 der Stadt Aarau schliesst besser ab als erwartet. Vor allem Aktiensteuern schenkten ein. Die Stadt hat auch gespart. Doch all dies reicht nicht: Unter dem Strich fehlen der Stadt noch immer 10 Millionen Franken.

Die Jahresrechnung 2012 der Stadt Aarau ist besser als erwartet: Die Selbstfinanzierung betrug 12,1 Mio. Franken und lag damit 8,5 Mio. Franken über Budget. Zum besseren Ergebnis trugen unter anderem Mehrerträge bei den Steuern bei. Aber auch tiefere Ausgaben beim Personal- und Sachaufwand und bei den Schuldzinsen machten einen Anteil aus. Der Finanzierungsfehlbetrag belief sich auf 10,3 Mio. Franken.

Er liegt damit um 15,2 Mio. Franken unter dem Budget. Das ist unter anderem auch damit begründet, dass rund 6,7 weniger investiert wurden. Die Nettoinvestitionen machten 22,5 Mio. Franken aus. Das Nettovermögen betrug Ende Jahr 128,3 Mio. Franken.

Stadtammann Marcel Guignard kann das Rechnungsergebnis, obwohl es das Budget im positiven Sinn übertrifft, nicht zufriedenstellen.

Das bessere Resultat ist vor allem höheren Mehreinnahmen aus Aktiensteuern (plus 4,5 Mio.) zu verdanken, die nur schwer zu prognostizieren sind. Bei den Aktiensteuern konnten im letzten Jahr die Ausstände abgebaut werden. Guignard: «Der ausstandsbereinigte Betrag würde 1,7 Mio. unter dem Vorjahr liegen.»

Stadt macht hohe Verluste

Die Stadt lebt über ihre Verhältnisse. Sie erwirtschaftet hohe Verluste. Laut Guignard ergeben die provisorischen Hochrechnungen gemäss dem neuen Rechnungsmodell (HRM2), das ab 2014 angewendet wird, 11 bis 13 Mio. Franken.

Mittelfristig müssen die Investitionen und die Selbstfinanzierung ins Gleichgewicht gebracht werden. «Es gibt zwei Möglichkeiten», sagt Marcel Guignard, «Mehreinnahmen und Sparen.» Der Finanzplan zeige, dass in den kommenden Jahren noch weit höhere Investitionen anstünden, erklärt Guignard. «Vor diesem Hintergrund befriedigt das Rechnungsergebnis nur im Vergleich zum Budget.»

Der Steuerertrag (total rund 75 Mio. Franken) lag um 6,21 Mio. Franken über dem Budget. Es entstanden bei allen Steuerarten Mehrerträge, vor allem aber bei den Aktiensteuern (plus 4,5 Mio. Franken).

Der Mehrertrag ist hauptsächlich Nachträgen aus den Vorjahren zuzuschreiben. Bei den Einkommens- und Vermögenssteuern wurde fast 1 Mio. Franken mehr eingenommen. Immerhin etwas, aber nicht viel bei gesamthaft 57,5 Mio. Franken.

Der Anteil des Personalaufwands betrug 45 Mio. Franken oder 30 Prozent des Gesamtaufwands. Der verglichen mit dem Budget um 0,5 Mio. Franken tiefere Personalaufwand erklärt die Finanzverwaltung mit Vakanzen, Pensionierungen und Neubesetzungen oder Pensenreduktionen.

Mit dem Budget 2012 war der Sachaufwand generell um 5 Prozent gekürzt worden. Im Vergleich zu diesem bereits gestrafften Budget reduzierte sich der Sachaufwand in der Rechnung 2012 nochmals um 1,1 Mio. Franken.

Der Sachaufwand machte im vergangenen Jahr nur noch 17 Prozent (Vorjahr 20) der gesamten Aufwendungen aus.

Im Jahresbericht, den die Einwohnerräte in diesen Tagen erhalten haben, wird dazu erklärt: «Ein Grund dafür waren die mit dem Budget 2012 beschlossenen Sparmassnahmen, die sich zur Hauptsache beim Sachaufwand auswirkten.» Gespart wurde beim Büro- und Schulmaterial, bei den Drucksachen, beim baulichen Unterhalt sowie bei den Dienstleistungen und Honoraren. Ein weiterer Grund sind die tieferen Energiekosten.

Nicht beeinflussbare Kosten

Der Anteil der «eigenen Beiträge» am Gesamtaufwand betrug rund 31 Prozent (47,3 Mio. Franken). Sie bilden die grösste Aufwandposition in der Rechnung 2012.

Dabei handelt es sich um gebundene oder gesetzlich vorgeschriebene Beiträge an die Spital- und Pflegefinanzierung, an den öffentlichen Verkehr, an die Lehrerlöhne, um Beiträge gemäss Betreuungsgesetz, aber auch um die Zahlungen an den Finanzausgleich. «Die Höhe dieser Beiträge kann von der Stadt kaum beeinflusst werden», heisst es dazu im Jahresbericht lakonisch.

Bis auf das Altersheim Golatti und die Heilpädagogische Sonderschule (HPS) haben alle Eigenwirtschaftsbetriebe im Rechnungsjahr positiv abgeschlossen. Die Nettoinvestitionen aller Betriebe betragen 0,9 Mio. Franken. Davon sind rund 0,8 Mio. Franken bei der Abwasserbeseitigung angefallen.

Die Erweiterung der Schulanlage und die Sanierung des Nebengebäudes der Berufsschule Telli haben Investitionsausgaben von 10,3 Mio. Franken verursacht. Demgegenüber stehen Einnahmen der Berufsschule Telli im selben Umfang.

Die Handelsschule KV Aarau setzt das bestehende Gebäude (Pestalozzischulhaus) wieder instand. Die Investitionsausgaben betrugen 4,4 Mio. Franken. Der Beitrag 2012 der Handelsschule beläuft sich auf 1 Mio. Franken. Die Restschuld wird in Form von Amortisationen in den folgenden Jahren zurückbezahlt.

Diese Investitionsprojekte haben keinen Einfluss auf das Rechnungsergebnis der Stadt.

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