Aarau
Nach dem Aus des Zukunftsraums: Der Stadtrat liefert Antworten zu den Folgen

Die Einwohnerräte Matthias Zinniker (FDP) und Peter Roschi (Die Mitte) hatten einige Fragen hinsichtlich finanzieller und anderer Themen.

Katja Schlegel
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Matthias Zinniker (FDP) bei seinem Nein-Votum zum Zukunftsraum 2020.

Matthias Zinniker (FDP) bei seinem Nein-Votum zum Zukunftsraum 2020.

Daniel Vizentini / Aargauer Zeitung

Was passiert nach dem Ende des Zukunftsraums mit den dafür eingesetzten personellen Ressourcen? Und warum wird die Website noch immer aktualisiert? Diese und weitere Fragen stellten die Einwohnerräte Matthias Zinniker (FDP) und Peter Roschi (Die Mitte) unter dem Titel «Nachbearbeitung Zukunftsraum» dem Stadtrat. Dieser schreibt nun, dass die personellen Ressourcen (rund 60 Stellenprozente, Aufwand zur Hälfte zu Lasten der Stadt Aarau, die andere Hälfte zu Lasten der übrigen Gemeinden) nun in anderen Projekten eingesetzt würden, die aufgrund des Abschlusses des Zukunftsraums aktuell geworden seien.

Als Beispiele nennt der Stadtrat die Bearbeitung von Motionen zur Einführung des Departementsmodells oder die Überarbeitung des städtischen Entwicklungsleitbilds sowie Projekte aus den Bereichen Smart City und Digitalisierung. Zur Website schreibt der Stadtrat, dass sich der Abschluss des Projekts in mehrere Schritte gliedere. So müssten nun, nach Ablauf der Referendumsfrist zum Einwohnerratsentscheid, noch die Gemeinden Densbüren und Unterentfelden den Projektabschluss feststellen. Der Stadtrat äussert sich:

«Nach diesem Zeitpunkt und der Information über die Projektevaluation wird das Projekt, vorbehältlich der Schlussabrechnung, abgeschlossen sein. Ab diesem Zeitpunkt wird auch die Website nicht mehr aktualisiert.»

Wenig Hoffnung macht der Stadtrat den Anfragenden auf eine Steuerfussreduktion aufgrund der Beendigung des Zukunftstraums. Diese führen an, der Stadtrat habe 2019 eine Steuerfusssenkung abgelehnt mit der Begründung, dass damit das Fusionsprojekt gefährdet sei. Dem widerspricht der Stadtrat: Er habe lediglich eine Gesamtbeurteilung der Finanzperspektive nach Vorliegen der Fusionsanalyse in Aussicht gestellt. Zum Steuerfussantrag 2022, der im September vor den Einwohnerrat kommen wird, schreibt der Stadtrat: «Die Coronasituation, die im September 2019 noch nicht aktuell war, lässt wenig Spielraum für Steuersenkungen.»