Aarau
Ein neuer Fall Stadion? Beschwerde gegen Neubau des Kantonsspitals
Weil die Baubewilligung nicht rechtskräftig wurde, kann noch nicht mit den Arbeiten begonnen werden. Es droht eine jahrelange Verzögerung.
Visualisierung KSA-Neubau (17. Januar 2020)
«Die Begeisterung über die erhaltene Baubewilligung ist riesengross», sagte Ende März Peter Suter, Verwaltungsratspräsident des Kantonsspitals Aarau (KSA). Es ging um den 569 Millionen Franken teuren Neubau «Dreiklang». Zwischenzeitlich dürfte die Begeisterung nicht mehr so gross sein. Denn die Baubewilligung hat nicht Rechtskraft erlangt. Die Frist, während der die beiden verbleibenden Einsprecher den stadträtlichen Entscheid hatten anfechten können, ist am letzten Freitag abgelaufen. Und ein Einsprecher hat beim Rechtsdienst des Kantons Beschwerde eingereicht.
Damit ist der Spatenstich, den das KSA noch im Mai durchführen wollte, mehr als nur in Frage gestellt. Normalerweise hat eine Beschwerde zur Folge, dass ein Bauvorhaben blockiert wird. Und auf Stufe Kanton dauert es in der Regel ein Jahr, bis ein Entscheid gefällt ist. Es gibt für das KSA noch die kleine Hoffnung, dass die Beschwerde keine aufschiebende Wirkung hat, weil es letztlich um Fragen der Erschliessung geht, die mit dem Neubau direkt nichts zu tun haben.
Kampf für weniger Verkehr im Quartier
Über den Inhalt der Beschwerde ist momentan erst sehr wenig bekannt. Es geht um Fragen des Verkehrs. Bekannt ist, dass die Einsprecher versuchen, den Spitalneubau mit der Parkhausfrage zu koppeln. Gegen das neue Personalparkhaus gibt es grosse Opposition: Es gingen im Frühsommer 2020 etwa 50 Einsprachen ein. Die Verhandlungen mit den Einwendern werden demnächst in Angriff genommen. Für die Stadt hatte das aufwendige Spital-Bewilligungsfahren Priorität. Der Beschwerdeführer gegen das Spital – er ist natürlich auch Einsprecher gegen das Parkhaus – kämpft dafür, dass das Quartier vom KSA-Verkehr entlastet wird. Das 12 Millionen Franken teure Personalparkhaus würde 465 zusätzliche Parkplätze bringen.
Droht der Spitalneubau zu einem neuen Fall Stadion zu werden? Im Extremfall ja. Denn der Beschwerdeführer kann das Verfahren, wenn er bis vor Bundesgericht geht, um drei bis vier Jahre verzögern. Das wäre umso schwerwiegender, als auf dem Spitalareal das Baufeld bereits leergeräumt, der Bauzaun erstellt und die Baustellenzufahrten erstellt sind. Besonders gut zu erkennen im Bereich der «Schäferwiese» südlich der Buchserstrasse.
