So beispielsweise Laserzielvorrichtungen. Eine solche hatte beim Durchstöbern der wish-App Daniels (Name geändert) Interesse geweckt.

Im Juli 2018 bestellte er das Gerät – doch in seinem Briefkasten landete ein paar Wochen später kein Laservisier, sondern ein Schreiben vom Zoll. Daniel erfuhr, dass er für das Gerät eine Bewilligung brauche, da es als Waffenzubehör gilt. Die Kosten waren ihm aber zu hoch, deshalb bat er darum, dass das Paket zurückgesendet wird. Trotzdem erhielt Daniel am 1. November 2018 einen Strafbefehl von der Staatsanwaltschaft Aargau: Wegen Widerhandlungen gegen das Waffengesetz durch Einfuhr von Waffenbestandteilen in das schweizerische Staatsgebiet ohne Bewilligung wurde er zu einer Geldstrafe sowie einer Busse verurteilt.

Auf der «wish»-App bestellte der Angeklagte ein Laservisier. Screenshot

Auf der «wish»-App bestellte der Angeklagte ein Laservisier. Screenshot

Nicht nach Laservisier gesucht

Den Strafbefehl focht der junge Mann an – und musste deshalb vor Bezirksgericht Aarau erscheinen. «Ich dachte, ich hätte ein normales Vierfach-Zielvisier für mein Airsoftgewehr bestellt», erklärte er dort der Gerichtspräsidentin Bettina Keller. «Auf dem Bild war nicht ersichtlich, dass es sich um ein Laser- visier handelt.» Er habe nie gezielt nach einem Laservisier gesucht, es sei ihm beim Stöbern aufgefallen. «Und es war halt viel günstiger als in der Schweiz», so der 31-Jährige. Tatsächlich kosten Laser-Zielvorrichtungen in Schweizer Onlineshops weit über 100 Franken – auf wish.com gibt es Modelle ab 15 Franken. Als Besitzer mehrerer Waffen, die er legal erworben habe, wisse er, dass es für gewisse Waffenbestandteile eine Bewilligung brauche. Beim bestellten Gerät habe er sich dies aber nicht vorstellen können.

Dies betonte auch Daniels Anwalt in seinem Plädoyer. Man könne von seinem Klienten nicht erwarten, dass dieser wisse, dass eine Bewilligung nötig sei. Dass Daniel wissentlich und willentlich gehandelt habe, lasse sich nicht feststellen. Er sei deshalb freizusprechen. Bei einem allfälligen Schuldspruch würde es sich ausserdem nicht um die Einfuhr von Waffenbestandteilen, sondern um die versuchte Einfuhr von Waffenzubehör handeln.

Geldstrafe halbiert

Nach nur 15 Minuten zog sich die Einzelrichterin zurück. Weitere 15 Minuten später eröffnete sie bereits das Urteil: Daniel wurde der versuchten Widerhandlung gegen das Waffengesetz schuldig gesprochen. Er hätte selber abklären müssen, ob er für das Gerät eine Bewilligung brauche, begründete die Gerichtspräsidentin. «Sie wissen, dass Waffen ein sensibler Bereich sind. Besonders bei Lasern», so Keller.

Es handle sich daher um einen vermeidbaren Verbotsirrtum. Die Richterin hielt aber fest, dass es sich nicht um die Einfuhr, sondern lediglich um die versuchte Einfuhr von Waffenzubehör handelte, und halbierte die Geldstrafe für Daniel. Anstelle von 30 Tagessätzen, zu denen er im Strafbefehl verurteilt wurde, erhält er 15 Tagessätze à 150 Franken. Dies bedingt mit zwei Jahren Probezeit. Zudem muss er eine Busse von 550 Franken bezahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.