Aargau
5300 Aargauer stimmen im November elektronisch ab

Der Bundesrat hat das Gesuch des Kantons Aargau genehmigt, an der eidgenössischen Volksabstimmung vom 28. November erstmals mit «seinen» Auslandschweizern einen Versuch zu Vote électronique durchzuführen.

Mathias Küng
Merken
Drucken
Teilen
E-Voting

E-Voting

Keystone

Christine Stähli, Leiterin des kantonalen Kommunikationsdienstes, bestätigt, dass der Kanton diese Möglichkeit auch nutzen wird. Demnach werden im Aargau am 28. November die zur Ausübung der politischen Rechte registrierten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer erstmals elektronisch abstimmen können. Ihr Stimmrecht ist laut Stähli allerdings beschränkt auf eidgenössische Vorlagen (und die Nationalratswahlen).

Chance für 5300 Aargauer

Gesamthaft sind rund 6200 Auslandschweizer aus dem Aargau beim Zentralen Auslandschweizer Register ZASR registriert. Davon können rund 5300 elektronisch abstimmen. Das sind all jene, die in Ländern wohnen, die dem so genannten Wassenaar-Abkommen beigetreten sind. Die anderen rund 900 können nach wie vor nur brieflich stimmen und wählen.

Laut Christine Stähli unterscheidet sich die Stimmbeteiligung der Auslandaargauer – am Beispiel der Abstimmung vom 7. März 2010 – «praktisch nicht von den Aargauer Stimmberechtigten».

Hauptzweck: Sicherheit

Natürlich erhofft man sich in Aarau mit Vote électronique eine höhere Stimmbeteiligung. «Hauptzweck», so Stähli, sei aber, «dass die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sicherer sein können, dass ihre Stimme rechtzeitig vor dem Wahltag beim Kanton eingeht. So entfällt der unter Umständen zeitaufwendige und unsichere Postweg.» 1200 Aargauer wohnen im nahen Deutschland, 700 in Frankreich, 615 in Italien, 600 in den USA. Das sollte kein Problem sein.

Und die Frage, ob die Stimmen aus Surinam (drei Aargauer wohnen dort) oder anderen weit entfernten Ländern postalisch rechtzeitig nach Aarau finden, wird sich bei Vote électronique nicht mehr stellen. Aus Ländern, die nicht beim Wassenaar-Abkommen dabei sind, wird man aber weiter hoffen müssen, dass die Post rechtzeitig da ist. Etwa die aus Aruba (dort wohnt ein Aargauer). Aruba gehört zu den Kleinen Antillen in der südlichen Karibik.

Falls sich der Versuch im November bewährt, sollen Auslandaargauer künftig per Post oder elektronisch stimmen können. Im Aargau selbst kommt Vote électronique laut Christine Stähli aber frühestens 2013.

Darum geht es im November

Am 28. November wird übrigens an der Urne gleich über drei eidgenössische Vorlagen entschieden. Über die so genannte Steuergerechtigkeits-Initiative der SP und über die Ausschaffungsinitiative der SVP sowie über den von der Bundesversammlung ausgearbeiteten direkten Gegenentwurf zum SVP-Begehren.