Verteidigungsminister Guy Parmelin hat Ende Januar einen scharfen Rüffel der Geschäftsprüfungskommissionen des Parlaments in Bern kassiert: Sein Entscheid im März 2016, das Luftabwehrsystem Bodluv zu sistieren, sei weder sachlich noch politisch nachvollziehbar.

Blenden wir zurück. Im Frühling 2016 waren die mutmasslichen Kosten des Bodluv-Systems, das sich damals in der Evaluation befand, auf zwischen 700 Millionen und 1,1 Milliarden Franken gestiegen. Recherchen der «Nordwestschweiz» zeigen jetzt: Dabei hätte es weit günstigere Angebote gegeben als die, für die sich die Armee noch unter Parmelins Vorgänger Ueli Maurer entschied. Konkret lag eine Offerte vor, die ein Luftabwehrsystem «für einen garantierten Preis von nicht mehr als 500 Millionen Franken» anbot.

Der Blick auf die Zeitachse zeigt, wie sich die Kostenschätzungen entwickelten:

  • 2013: Das Verteidigungsdepartement sieht 500 Millionen Franken für «ein System kürzerer und ein System mittlerer Reichweite vor».
  • 2015: Grobe Kostenschätzungen der vom Rüstungsbeschaffer Armasuisse des Bundes zugelassenen Offerten kamen auf 700 Millionen. So viel sollten zwei Teilsysteme mittlerer Reichweite kosten. Für ein weiteres Teilsystem kämen zusätzliche 100 Millionen dazu. Als Generalunternehmer wählte das VBS im August 2015 die Thales Suisse SA für die Bodluv-Beschaffung. Im Rennen waren noch Rheinmetall und die bundeseigene Ruag gewesen, die sich allerdings selbst wieder aus dem Rennen nahm.
  • 2016, Armeebotschaft: Nun ist bereits die Rede davon, dass das Ganze 1,1 Milliarden kosten könnte. Gleichzeitig kursierten weitere, noch massiv höhere Zahlen, die bis zu mehreren Milliarden reichen.

Norweger machten das Angebot

Innert dreier Jahre von 500 Millionen auf eine Milliarde und mehr. Was bisher nicht bekannt ist: Den Verantwortlichen von Armasuisse lag eine Offerte für ein Bodluv vor, die die ursprüngliche Summe nicht sprengte.

Konkret geht es gemäss Informationen, die der «Nordwestschweiz» vorliegen, um ein Luftabwehrsystem, das die norwegische Firma Kongsberg anbot. Dieses Bodluv, das auf dem norwegischen Nasams-Luftabwehrsystem mit neuen Amraam-Lenkwaffen des US-Herstellers Raytheon basierte, wäre für «garantiert nicht mehr als 500 Millionen Franken» zu haben gewesen. Dies hielt Kongsberg gegenüber der Armasuisse schriftlich fest, wie Recherchen zeigen. Nasams ist in sieben Ländern im Einsatz, unter anderem in Norwegen, Finnland und in den USA.

Nicht in der engeren Auswahl

Aber Kongsberg/Raytheon wurde von den Projektverantwortlichen im VBS nicht einmal in die engere Auswahl einbezogen. Die Norweger protestierten schon Anfang 2015 schriftlich bei Armasuisse-Chef Martin Sonderegger. Die Gründe, die Armasuisse für die Nicht-Berücksichtigung von Kongsberg für die Schlussrunde geltend gemacht habe, seien objektiv falsch und führten unweigerlich zum Schluss, dass Armasuisse nicht alle Bewerber gleich behandelt habe.

Diese Demarche war ungewöhnlich, weil Hersteller sich aus Sorge um künftige Aufträge nicht bei potenziellen Käufern zu beschweren pflegen. Die Norweger boten schon 2015 auch an, Armasuisse Zugang zu vertraulichen Daten der neuen Amraam-Extended-Range-Lenkwaffe zu verschaffen, die eine grössere Reichweite hat als die felderprobte, die sie anboten.

Ohne Erfolg. Auch auf eine Kongsberg-Einladung im April 2016, kurz nach der Bodluv-Sistierung also, zur Vorführung der neuen Lenkwaffen ging Armasuisse dem Vernehmen nach nicht ein. Diese neue Lenkwaffe wäre in den 500 Millionen inbegriffen gewesen.

Es gibt Hinweise, dass Parmelin im März 2016 wusste, dass weit günstigere Angebote existierten, die aber nicht berücksichtigt worden waren. Und dass das ein Mitgrund war, warum er Bodluv sistierte und später gegenüber der Geschäftsprüfungskommission (GPK) angab: Er habe den Informationen, die er von den Projektverantwortlichen im VBS erhalten hatte, «nicht vollständig vertraut».

So geht es weiter

Wie es nun mit der Bodluv-Beschaffung weitergeht, ist offen. Die GPK empfiehlt, dass das VBS die abgebrochene Evaluation wieder aufnimmt. Parmelin wartet indessen auf den Bericht einer Expertengruppe, die sich zum künftigen Zusammenspiel von Luftabwehr und neuen Kampfjets äussern soll. Bodluv und Kampfjets sollen optimal aufeinander abgestimmt werden.