«Fernsehen schadet der Integration, teilweise läuft der TV den ganzen Tag.» Das sagte Regierungsrätin Susanne Hochuli in der «Schweiz am Sonntag». Sie könne zwar verstehen, dass Fernseher für die Flüchtlinge ein Tor zu Heimat sei. «Trotzdem sollten nur diejenigen einen haben, die ihn selbst kaufen und auch die Billag-Gebühren selbst zahlen können», forderte sie.

Doch warum hat Susanne Hochuli, die als Regierungsrätin seit acht Jahren für das Asyldossier zuständig ist, die TV-Geräte in kantonalen Unterkünften nicht einfach verboten? «Es nützt nichts, wenn die Fernseher ohne Alternative verboten würden», sagt sie auf Nachfrage der az. In den Unterkünften gebe es TV-Geräte, «es gibt aber auch zu wenig Beschäftigungsprogramme und Deutschkurse, die Strukturen bieten könnten». Man müsse etwas bieten und könne dann auch fordern, «zum Beispiel eben, dass kein Fernseher vor Ort ist», führt Hochuli aus. Es gehe nicht darum, zu strafen oder zu verbieten. «Es geht darum zu überlegen, welche Massnahmen der Integration dienen und welche nicht», hält sie fest.

Susanne Hochuli plötzlich Asylhardlinerin?

Die abtretende Regierungsrätin provoziert mit einer untypischen Forderung. Sie will einen Integrationszwang für Flüchtlinge. Was steckt dahinter?

Deutschkurse und Arbeit

Gegenüber der «Schweiz am Sonntag» sagte Hochuli auch, sie wäre strenger mit Flüchtlingen. Diese müssten am Morgen in den Deutschkurs, am Nachmittag zur Arbeit, «egal, ob es ihnen passt. Es wird gemacht», sagte sie. Es gehe nicht darum, die Menschen dazu zu zwingen, sondern um eine Verpflichtung, sagt Hochuli auf Nachfrage. Asylsuchende im laufenden Verfahren sollten in Beschäftigungsprogrammen eine Struktur finden und nutzen müssen.

«Das braucht jedoch mehr Geld; Beschäftigungsprogramme und Basis-Deutschkurse, die für Asylsuchende angeboten werden, reichen bei weitem nicht, um alle Personen aufzunehmen, die wollen und motiviert sind.» Das Geld müsste über den Aufgaben- und Finanzplan gesprochen werden.

Hochuli ist Realistin genug, um zu wissen: «Das ist eine Illusion, jetzt sowieso, da der Kanton seinen Finanzhaushalt in den Griff bekommen muss.» Hochuli hatte auch gefordert, vorläufig Aufgenommene und anerkannte Flüchtlinge müssten eine Integrations-RS durchlaufen. So sollten sie sich möglichst rasch in die hiesige Gesellschaft und in die Arbeitswelt eingliedern.

Hochuli hält fest, sie habe als eine der ersten darauf hingewiesen, «dass die Integrationspauschale des Bundes nicht ausreicht für alle Massnahmen, die nötig wären». Die Kantone haben inzwischen die Forderung nach einer Erhöhung der Pauschale beim Bund deponiert.

Derweil verteidigt Hochuli ihre Idee, Firmen könnten Flüchtlinge für 10 Franken pro Stunde anstellen, wenn der Staat den Lohn aufstocken würde. Vertreter des Staates, Unternehmer, aber auch Gewerkschaften sollten zusammensitzen: «Wäre es nicht gescheiter, man würde aus ökonomischen Gründen ausgelagerte Arbeitsplätze wieder ins Land holen und Menschen Arbeit bieten, die sonst keine finden und von Sozialhilfe leben? Wäre es nicht besser, solche Firmen zu unterstützen, indem über staatliche Gelder jener Lohnanteil bezahlt wird, der die Firmen veranlasst hat, die Arbeit auszulagern?»

TalkTäglich mit Susanne Hochuli heute Dienstag um 18.30 Uhr auf Tele M1