Am Dienstag wird der Einwohnerrat über die teilrevidierte Bau- und Nutzungsordnung (BNO) Limmatknie befinden (az von gestern). Es ist laut Fraktionen ein wichtiges und für die Entwicklung des Bädergebiets und die künftige Therme wegweisendes Geschäft.

«Die SP findet es nur richtig, dass sich auch die Badener Bevölkerung zur Teilrevision der Bau- und Nutzungsordnung ‹Limmatknie› äussern kann», teilt die SP mit. Sie würde deshalb einen Antrag im Einwohnerrat für ein obligatorisches Referendum (Volksabstimmung) unterstützen.

SP wil «kleinere Volumina»

Die SP fordert, dass die Entwicklung des Bäderquartiers einschliesslich neuer Therme auch dem historischen Erbe Rechnung tragen soll. Die revidierte Revision BNO sieht dazu den Paragrafen 20a/1b vor: «Bauten und Anlagen bilden die zeitgerechte Fortschreibung des Bäderquartiers und dürfen die Erhaltung seines historischen Teils nicht beeinträchtigen.»

Das genügt der SP nicht. Sie wird darum einen Antrag einbringen. Mit der BNO-Revision werde nicht über das Botta-Bad entschieden, sondern über die planerische Grundlage, so die SP. Und: «Die SP unterstützt eine BNO, die ein grosses Bad ermöglicht», schreibt die Partei. Dann heisst es einige Zeilen später: Die Ausgestaltung der neuen Therme müsse sich zwingend an der bestehenden historischen Bausubstanz orientieren, die sich «eher durch kleinere Volumina» auszeichne. Das vorliegende konkrete Projekt genüge dieser Anforderung kaum.

Wer stellt nun den Antrag?

Kritische Stimmen zur Bäderplanung gibt es auch beim Team und bei den Grünen. Der Antrag auf ein obligatorisches Referendum sei eine Option, sagt Beatrice Schilling (Grüne). Man wolle an der Ratssitzung erst die Diskussion abwarten, sei aber bereit, einen solchen Antrag zu unterstützen. Schilling weist darauf hin, dass es wegen der Sportferien schwierig würde, Unterschriften für ein fakultatives Referendum zu sammeln.

Beim Team kann man sich vorstellen, einen Antrag für ein Referendum zu unterstützen, sagt Hannes Streif, der in der Fraktion das Geschäft vertritt. Er stellt klar, dass sich das Team nicht zum Botta-Projekt äussere. Es gehe am Dienstag um den politischen Entscheid über die BNO.