«Ich habe nichts zu verlieren, deshalb bin ich da», sagte Pia (Name geändert) zu Gerichtspräsidentin Patricia Berger. Trotzig sagte sie es, und ein wenig aufgeregt. So, als könnte sie es kaum erwarten, ihre Geschichte zu erzählen. Wegen einer Parkbusse sass Pia kürzlich am Bezirksgericht Aarau vor den Schranken. Sie hatte es selber so gewollt.

Die Geschichte beginnt im März letzten Jahres. Pia, knapp 60, hat einen Termin beim Arzt in Aarau. Die Seetalerin kommt mit dem Auto. Es ist kurz nach dem Mittag, als sie es in der Laurenzenvorstadt abstellt. Das Kasino-Parking sei ihr zu eng, das Kasernenparking zu teuer, wird sie später vor Gericht sagen.

Die Parkplätze haben eine Sammelparkuhr; eine von denen, bei der man die Parkplatznummer erst drücken und dann das Geld einwerfen muss. Pia wirft einen Einfränkler hinein. Er kommt unten wieder raus. Sie probierts mit verschiedenen 50-Räpplern. Auch diese kommen wieder raus. Etwa fünf Minuten habe sie so «verlöölet», erzählt sie später. Pia verliert die Geduld, sie hat keine Zeit – der Arzttermin. Weil der Posten der Kantonspolizei nur wenige Schritte entfernt liegt, geht Pia an den Schalter. Meldet, die Parkuhr funktioniere nicht. Erhält die Antwort, da sei nicht die Kantonspolizei, sondern die Stadtpolizei zuständig, man werde den Defekt melden.

Pia geht zurück auf die Strasse, lässt das Auto stehen – ohne zu bezahlen. Als sie später zurückkommt, findet sie unter dem Scheibenwischer einen Bussenzettel. Pia erhebt Einsprache gegen die Busse. Sie wird abgelehnt, mit der Begründung, an der Parkuhr habe es keinen Defekt gegeben.

Was war mit der Parkuhr los?

Nun hätte Pia die 40 Franken bezahlen können, zähneknirschend vielleicht, aber sie hätte sich Ungemach erspart. Aber Pia bezahlt nicht. Deshalb eröffnet die Staatsanwaltschaft ein Verfahren. Die Rechnung, die Pia nun samt Strafbefehl ins Haus flattert, beläuft sich auf 240 Franken, 200 davon ist die Strafbefehlsgebühr.

Sie könne das nicht zahlen, sagte Pia kürzlich vor Gericht, wo sie ohne Rechtsbeistand erschienen war. Sie lebe von Sozialhilfe, nachdem sie in der Selbstständigkeit gescheitert war, Schuld daran habe der Gemeinderat in ihrer Wohngemeinde. Jetzt habe sie keine Pensionskasse mehr, dafür Schulden. Und eben, weil sie nichts zu verlieren habe, habe sie Einspruch gegen den Strafbefehl erhoben und sitze jetzt hier.

Was genau mit der Parkuhr los war, liess sich vor Gericht nicht abschliessend klären. Die Meldung der Kapo über einen Defekt ist gemäss Aussagen eines Beamten bei der Stadtpolizei eingegangen, er habe es auch an den Fachspezialisten weitergegeben. Ob dieser aber wirklich vor Ort war, liess sich nicht beweisen, der übliche interne Laufzettel der Stadtpolizei ist nicht auffindbar. Gegen einen Defekt spricht jedoch, dass die Parkuhr am selben Morgen von anderen Autofahrern benutzt wurde, sie enthielt nämlich Münz. Ausser Pia hatte niemand reklamiert. «Ich habe den Fall mit Kollegen diskutiert», sagte ein als Zeuge geladener Stadtpolizist. «Wir können es uns nur so erklären, dass die Frau das Geld einwerfen wollte, bevor sie die Parkplatznummer gedrückt hatte. Dann funktioniert es nämlich nicht.»

Ob das so gewesen sei, wollte die Gerichtspräsidentin von Pia wissen. Diese antwortete etwas unwirsch, sie könne es nicht ausschliessen. Sie vermute aber eher, dass Staub der Strassenbauarbeiten in der Laurenzenvorstadt die Parkuhr temporär verklemmt habe.

Gerichtspräsidentin Patricia Berger wies Pia vor der Urteilsberatung noch einmal auf die Kostenfolgen hin, sollte es zu einem Schuldspruch kommen. Pia aber bestand darauf, ihre Einsprache gegen den Strafbefehl aufrechtzuerhalten. Das hätte sie wohl besser nicht gemacht – die Gerichtspräsidentin sprach Pia nämlich schuldig. Zu den Gerichtsgebühren von 800 Franken kommt die Anklagegebühr von 300 Franken. Und die Busse. «Es wäre Ihnen freigestanden, umzuparkieren. Sie haben die Busse in Kauf genommen», sagte Berger. Pia sah das freilich ein bisschen anders: Sie betitelte das Urteil als «bireweich», bevor sie – immer noch lauthals schimpfend – von dannen zog.

So entkommen Sie der Busse

Wie hätte Pia sich richtig verhalten? Wenn eine Parkuhr wirklich defekt ist und kein Bedienungsfehler vorliegt, hat der Autofahrer zwei Möglichkeiten. Entweder, er stellt sein Fahrzeug auf ein anderes Parkfeld mit funktionierender Parkuhr. Oder aber er nimmt telefonisch mit der Stadtpolizei Kontakt auf, die Nummer steht in Aarau auf jeder Parkuhr. «Die neuen zentralen Parkuhren können durch die Stadtpolizei sogar via Fernwartung kontrolliert werden», sagt Daniel Ringier, Chef der Aarauer Stadtpolizei. «Bei den übrigen rückt die zuständige Person aus, um die Parkuhr zu kontrollieren.»

Unabhängig davon müsse der Autofahrer einen Zettel mit dem Hinweis «Parkuhr defekt» und die blaue Parkscheibe – korrekt eingestellt – hinter die Frontscheibe legen. Die maximale Parkzeit steht ebenfalls auf der Parkuhr.

Falsche Nummer, Schnee auf Parkfeld, Fahrer-Amnesie: Parkbussen vor Gericht

Bedienungsfehler schützen nicht vor einer Busse. 2005 tippte ein Mann in Altdorf die falsche Parkplatznummer in die zentrale Parkuhr, bezahlte also nicht das Parkfeld, auf dem sein Auto stand. Er erhielt eine Busse, das Bundesgericht bestätigte sie später. In einem anderen Fall argumentierte ein Mann, die Parkplatznummer sei wegen Schnees nicht lesbar gewesen – vergeblich. Das Gericht befand, die Schneedecke sei dünn genug gewesen, dass der Mann sie mit dem Schuh hätte wegschieben können. Auch ein Ehepaar, das mit der Ausrede davonkommen wollte, es könne sich nicht mehr erinnern, ob der Mann oder die Frau das Auto gelenkt hätte, scheiterte vor Bundesgericht. Das Argument, ein Zahnarzttermin habe länger als geplant gedauert, weshalb die bezahlte Parkzeit überschritten wurde, zählt nach einem Urteil des Bündner Verwaltungsgerichts ebenfalls nicht.
Ein ähnlicher Fall wie in Aarau hat sich 2007 in Schiers GR ereignet: Ein Mann stellte sein Auto auf dem Dorfplatz ab, die Parkuhr spuckte seine Münzen wieder aus. Schliesslich liess der Mann das Auto stehen, ohne zu bezahlen. Gegen die Busse wehrte er sich vergeblich, obwohl er eine Zeugin hatte und obwohl der Automat am nächsten Tag ein «Defekt»-Schild trug. Das Bündner Verwaltungsgericht hielt in seinem rechtskräftigen Urteil fest, eine Gemeinde müsse zwar «die Nutzbarkeit der Parkfelder gewährleisten», der Autofahrer sei aber auch zur Zahlung verpflichtet, notfalls müsse er sich ein anderes Parkfeld suchen. Im vorliegenden Fall hätte es im Ermessen der Gemeinde gestanden, von der Busse abzusehen. Da der Autofahrer aber unterlassen hatte, die Gemeinde über den Defekt zu informieren, könne nicht von dieser verlangt werden, dass sie die Busse als gegenstandslos abschreibe. (NRO)